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am 20. April

Oberösterreichs Gemeinden werden immer Grüner

Stefan Kaineder, Dagmar Engl, Ursula Roschger - Grün wächst und schlägt tiefe Wurzeln.

Oberösterreich steht im Jahr der Entscheidungen. Das Jahr, das die entscheidende Phase im Kampf gegen die Coronapandemie und deren Überwindung bringen wird. Das Jahr, in dem sich mit den Landtagswahlen 2021 der weitere Weg Oberösterreichs, sein Selbstverständnis und seine Rolle entscheiden werden. Und damit auch die Entscheidung, ob Oberösterreich die Krise mit überholten Rezepten zu bewältigen versucht oder sie als Chance für Aufbruch und Wandel sehen und nutzen wird.

Damit ist es auch für uns ein wichtiges und entscheidendes Jahr. Wir wollen Oberösterreich als Taktgeber und gestaltende Kraft in die Zukunft führen. Wir wollen Oberösterreich seine Vorreiterrolle im Klimaschutz zurückgeben und sein ganzes Potential für einen Aufschwung des Landes ausschöpfen, um zwei Krisen mit einem Kraftakt zu meistern. Darauf arbeiten wir hin, darauf bereiten wir uns vor.

Etliche Faktoren sind nötig, um den Grünen Erfolg und damit den Zukunftsweg Oberösterreichs zu realisieren. Dabei ist selbstverständlich eine starke Grüne Bewegung auf allen Ebenen unverzichtbar. Diese Grüne Bewegung in Oberösterreich ist stark und sie wird immer stärker. Deutlich, beharrlich und fortdauernd. Immer mehr Menschen sehen, dass Instrumente des letzten Jahrtausends nicht mehr fruchten. Sie sehen, dass die Klimakrise nicht nur die größte Bedrohung des Planeten ist und Klimaschutz daher absolute Notwendigkeit aber auch größte Chance für Wirtschaft und Jobs ist. Diese Menschen nähern sich nicht nur Grüner Politik an, wählen sie, sondern sie wollen sich dafür auch engagieren und sie vertreten. Grün wächst, das ist grandios und in höchstem Maße ermutigend.

Grün schlägt tiefe Wurzeln

Sichtbar wird das auch durch die derzeitige Tour, die uns zu etlichen neuen Gemeindegruppen führt, um sie in den Reihen der Grünen Landesorganisation zu begrüßen, natürlich mit einem Geschenk. Wir haben immer einen Baum im Gepäck, der symbolisch für die Gruppe in der Gemeinde gepflanzt wird. Grün schlägt tiefe Wurzeln, um gefestigt und dauerhaft zu wachsen. Das ist die klare Botschaft, die wir mit unseren neuen Gemeindegruppen ins Land tragen.

Hinter jedem Besuch, jeder Baumpflanzung und jedem Gespräch vor Ort steht größte Motivation. Es ist bei jedem Besuch großartig zu sehen und spüren, wie groß die Begeisterung ist. Wie stark der Wunsch ist, mit und in der Gruppe am Neuaufbruch mitzuwirken. Durch neue Grüne Ideen die Gemeindepolitik zu gestalten und damit auch für einen Politikwandel im Land beizutragen. Für diese Bereitschaft und dieses Engagement danken wir auch an dieser Stelle ganz herzlich.

Jede einzelne Gemeindegruppe ist enorm wichtig, um vor Ort Grüne Politik zu vertreten, zu leben und umzusetzen. Sie ist aber wichtig, um als breite Grüne Wahlbewegung bei den kommenden Landtags- und Gemeinderatswahlen erfolgreich zu sein. Die Gemeindegruppen laufen und argumentieren für die Grüne Sache. Sie sind unsere Stimme vor Ort und MultiplikatorInnen unserer Ideen. Ihre Arbeit und Erfolge sind die beste Werbung für Grüne Politik. Natürlich wird es daher eine enge Zusammenarbeit des gesamten KandidatInnenteams mit den Grünen Gemeindegruppen geben. Das ist nicht nur Selbstverständlichkeit, sondern auch Rezept, um mit größter Power den Wahlerfolg und damit die Neuausrichtung Oberösterreichs zu erreichen. Eine Neuausrichtung, die Klimaschutz wieder zur Toppriorität und zur Basis des Ausschwungs im Land macht.

Zuspruch für Grüne Politik in den Gemeinden und Regionen

Wir sind ungemein stolz auf die bestehenden Gruppen und alle jene, die sich für eine Gründung entschieden haben und die wir in unseren Reihen begrüßen dürfen. Die vielen engagierten Grünen vor Ort sind unser Rückgrat; tagtäglich und seit vielen Jahren. Ihre Arbeit macht es möglich, dass Grüne Politik in den Gemeinden und Regionen immer mehr Zuspruch bekommt und auch umgesetzt wird. Und all diese Erfolge und die vor uns liegen Aufgaben motivieren weitere Engagierte und führen zu weiteren Gründungen - eine absolute erfreuliche Entwicklung.

143 Grüne Gemeindegruppen und großes Interesse an Neugründungen

Wir wachsen nicht nur stetig, sondern auch rasch. Derzeit gibt es 143 Grüne Gemeindegruppen. In 120 Gemeinden sind die Grünen im Gemeinderat vertreten. Damit kann rund zwei Drittel der oberösterreichischen Bevölkerung auf Gemeindeebene bereits Grün wählen. Vor allem hat eine deutlich sichtbare und geradezu sensationelle Dynamik eingesetzt. Denn in rund 60 neuen Gemeinden in allen 15 Bezirken gibt es Interesse an der Gründung einer Grünen Gemeindegruppe. Es melden sich laufendend engagierte Menschen bei uns, die in ihrer Gemeinde eine Grüne Gruppe gründen möchten. Wir sind in gutem und konstantem Kontakt mit den Interessierten und unterstützen sie selbstverständlich mit allen Mitteln und auf allen Ebenen. Jede einzelne neue Gruppe ist ein wertvoller Baustein für Erfolg und Wachstum der Grünen in Oberösterreich.

Mit derartigem Zuspruch und Rückhalt gehen wir mehr als zuversichtlich in dieses wichtige Wahljahr. 2021 wird in OÖ die breiteste grüne Bewegung aller Zeiten zur Wahl antreten. JedeR einzelne Grüne in Oberösterreich wird einen wichtigen Beitrag leisten, um diesen Wahlgang zu einem erfolgreichen zu machen, daran haben wir keinen Zweifel.

Die derzeitigen Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie lassen den direkten Kontakt mit  BürgerInnen nicht zu. Hier kommt den Gemeindegruppen, den Engagierten vor Ort eine zentrale Rolle zu. Sie kennen die Probleme und Anliegen der Menschen in den Gemeinden, können auch sie zugehen, ihnen die Lösungen durch Grüne Politik näherbringen und somit wichtige Überzeugungsarbeit leisten. Es ist dieses persönliche Gespräch, das die BürgerInnen am besten miteinbezieht.

Größte Unterstützung und Wertschätzung durch Landesorganisation

Selbstverständlich haben die Grünen Gemeindegruppen die hundertprozentige Unterstützung unserer Landesorganisation. Wir in Oberösterreich verfügen über eine starke Landesorganisation, die in der Lage ist, die Gemeindegruppen bestmöglich zu betreuen und Interessierte bei der Neugründung zu unterstützen und zu begleiten. Wir beraten und regen an, bieten Know how und den organisatorischen Rahmen. Es ist ein System, das sich bewährt und immer besser funktioniert.

In dieser fortlaufenden Kooperation ist der Grüne Gemeindetag ein wichtiger Tag des Austausches. Es ist ein Forum, das der Information aber auch der Motivation dient. So wertvoll ein persönlicher, unmittelbarer Kontakt wäre, ist dies aus bekannten Gründen nicht möglich. Aber auch als Online-Veranstaltung wird er eine Zeichen der Grünen Geschlossenheit und Entschlossenheit sein.

Arbeit und Einsatz der Gemeindegruppen ist gar nicht genug wertzuschätzen. Diese vielen Engagierten widmen der Grünen Bewegung ihre Freizeit, ihr Wissen und ihre Fähigkeiten. Getragen von der Überzeugung, dass nur aktives Tun für Klimaschutz und Umwelt eine Änderung bringen wird, in der Gemeinde aber auch in ganz Oberösterreich. Ihr Lohn findet sich nicht am Konto, sondern in erfolgreichen Projekten, Solaroffensiven, geschützten Böden und der Gewissheit, an der Zukunft für unsere Kinder mitzuarbeiten.

Grüne Präsenz in Gemeinden bringt Veränderung

Eine stetig steigende Grüne Präsenz in den Gemeinden bringt nicht nur deutlich mehr Wahrnehmung und Aufmerksamkeit für Grüne Politik. Sie bringt auch konkrete Veränderung in den Kommunen. Forderungen, Anregungen, Kooperationen, Aufzeigen von Fehlentwicklungen bis hin zur Umsetzung ganz konkreter Projekte – die Bandbreite Grünen Wirkens ist breit und je nach Entscheidungsmöglichkeiten folgenreich.
Je stärker die Grünen in der Gemeinde vertreten sind, umso ausgeprägter sind diese Mitsprache-, Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten. Wir arbeiten natürlich weiter intensiv daran, sie ausbauen.

In den Gemeinden nehmen Grüne Schwerpunkte konkrete Gestalt an

In diesem Sinn sind die Gemeinden der Raum, in dem Grüne Schwerpunktthemen konkrete Gestalt annehmen und Forderungen zur Umsetzung kommen. So sind die Gemeinden unverzichtbarer MitstreiterInnen für effektiven Klimaschutz und die dafür nötige Energiewende. Gerade in den Gemeinden fallen wesentliche klimarelevante Entscheidungen. Etwa durch Förder- und Investitionszuschüsse für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Gemeindedächern. Das wird gerade dort gut umgesetzt, wo Grüne in Gemeinderäten sitzen und sich für die klimafreundliche budgetäre Verwendung einsetzen.

Mit dem Vorantreiben der Energiewende in den Gemeinden tragen die Grünen zudem maßgeblich zur Steigerung der regionalen Wertschöpfung bei. Von den Maßnahmen der Energiewende profitieren gerade auch die kleinen und mittleren Unternehmen, die Handwerkbetriebe und ProfessionistInnen in der Region. Von Solaranlagen über Wärmepumpen bis hin zu Dämmung und Holzbau, all dies bringt Aufträge und sichert Jobs. Und es beweist, dass Klimaschutz auch ein Gewinn für die Wirtschaft ist.

Eine zentrale Rolle nehmen die Gemeinden bei Flächenwidmungen ein, ein Themenbereich der in Anbetracht des stetig steigenden Flächenverbrauchs und der teils überbordenden Bodenversiegelung immer wichtiger wird. Wir setzen uns vehement für einen viel stärkeren Bodenschutz und gegen Flächenfraß ein. Das bedeutet für die Grünen Gemeindegruppen eine intensive Beschäftigung mit den kommunalen Raumordnungsplänen und eine konsequente Abwehr von sinnlosen Umwidmungen von wertvollem Grünland.
Immer mehr Menschen stellen sich gegen überflüssige und fragwürdige Supermarktprojekte auf der grünen Wiese. Immer weniger tolerieren Asphaltschneisen durch wertvolles Ackerland, die Verbauung von Grüngürteln und Bauprojekte in unseren Erholungsräumen. All diese Menschen sehen uns als Verbündete bei diesem Widerstand und in der Forderung nach Bodenschutz. Wir sehen uns in den Gemeinden als ihr Sprachrohr.

Schließlich bedeuten starke Grüne in den Gemeinden auch eine starke Achtung von Transparenz und Kontrolle. Dass dies bei langjährigen Vorherrschaften und starken Hausmächten in den Gemeinden nicht immer der Fall war und ist, ist wohl kein Geheimnis. Aber wir Grüne schauen genau hin, wir fordern Informationen, stellen unbequeme Frage und machen Druck und Missstände öffentlich. Je stärker die Grüne Präsenz in den Gemeinden, um mehr Offenheit und Kontrolle ist garantiert.

Baum wächst in den Himmel
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