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am 17. Jänner

NS-Schmiererei: Stärker gegen Rechts vorgehen

Maria Buchmayr - Den Bekenntnissen gegen den Rechtsextremismus müssen auch Taten folgen.

Wir müssen die Bemühungen gegen Rechtsextremismus und Neonazismus weiter verstärken. Das ist der klare Auftrag an die politischen VerantwortungsträgerInnen in Oberösterreich, allen voran Landeshauptmann Stelzer. Die Hakenkreuz-Schmierereien an der Gedenkstätte Mauthausen Anfang des Jahres zeigen einmal mehr, dass diese verbrecherische und menschenverachtende Ideologie weiter präsent ist und wir noch engagierter handeln müssen. Bekenntnisse gegen den Rechtsextremismus sind ebenso gut und selbstverständlich wie erste bereits erfolgte Maßnahmen. Aber dabei darf es nicht bleiben.

Es war bereits das vierte Mal, dass die Gedenkstätte Mauthausen mit NS-Schmierereien geschändet wurde. Solche Schmierereien sind sichtbaren Taten, sie gehören selbstverständlich lückenlos aufgeklärt. Diese Schmierereien stehen aber auch stellvertretend für eine Geisteshaltung, die sich in vielen Formen ihren Weg durch die Gesellschaft bahnt – in einschlägigen Netzwerke, Aktivitäten, Aussagen, Postings und Foren. Hier sind auch die Behörden aufgefordert, mit aller Kraft gegen derartige Umtriebe vorzugehen. Es ist aber auch Aufgabe der Gesellschaft an sich, sich deutlich gegen ein weiteres Aufkeimen dieser demokratiefeindlichen Ideologie zu stellen.

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