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am 14. Oktober

Mut geben statt Angst machen: Erfolg in Bayern

Maria Buchmayr - Die Grünen Bayern schafften einen großartigen Wahlerfolg. Auch die ÖVP hat den europafeindlichen Kurs der Wahlverliererin CSU unterstützt und sollte sich jetzt einige Fragen stellen.

Herz nicht Hetze.

Es ist ein großaritger Erfolg der bayerischen Grünen, zu dem wir herzlich gratuliere. Was vor einiger Zeit niemand für möglich gehalten hätte, ist eingetreten. Die Grünen sind im bisher CSU-dominierten Bayern die zweitstärkste Kraft. Der Grüne Zukunftsplan mit der zentralen Ansage "Mut geben statt Angst machen" hat triumphiert. Unsere bayerischen KollegInnen haben sich gegen Hass, Hetze und Verunsicherung gestellt, den Menschen vielmehr Zuversicht gegeben und sich den wirklichen Problemen der Bevölkerung gewidmet. Das war der klare Weg zu diesem historischen Erfolg. Ein Weg, dem die WählerInnen in Bayern gefolgt sind. Und ein Weg der uns auch hier in Österreich und Oberösterreich in unserer Arbeit bestätigt und bestärkt.

Diese Kraft und Energie haben auch den Besuch der bayerischen Grünen am 20. Juni in Linz geprägt. Wahlverlierer Söder war damals mit der gesamten bayerischen Staatsregierung nach Linz gekommen, um sich von Kanzler Kurz und Landeshauptmann Stelzer Rückenwind für einen harten Rechtskurs zu holen. Wir haben damals mit den beiden bayerischen Grünen Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann vor dem Linzer Landhaus ein starkes Zeichen gegen nationalistische Engstirnigkeit und für ein gemeinsames Europa gesetzt.

Die CSU hat den rechtspopulistischen Kurs der ÖVP unter Kanzler Kurz kopiert und wurde jetzt dafür massiv abgestraft. Wir haben uns im Juni dieser Politik der Verunsicherung und Spaltung entgegengestellt. Die WählerInnen in Bayern haben das heute in der Wahlkabine gemacht. Dieser Wahlausgang ist sensationell und wird noch weit über die bayerische Landesgrenze hinaus wirken.

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