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am 13. Mai

Landeskulturbeirat: Stelzer beugt sich FPÖ

Severin Mayr - Die FPÖ reizt Stelzers Geduld aus. Die ÖVP ist für den Koalitionsfrieden offensichtlich bereit, auch den Ruf des Landes aufs Spiel zu setzen.

Der oberösterreichische Landeskulturbeirat ist ein unabhängiges Gremium von Fachleuten, das die oberösterreichische Landesregierung in Fragen der Kulturpolitik berät. Genau in dieses Gremium entsendet die FPÖ nun den Maler Odin Wiesinger, dem Kontakte zum als vom DÖW rechtsextrem eingestuften Magazin "Info-Direkt", zur mittlerweile eingestellten, rechtsextremen Zeitschrift "Aula" und zum Kongress der "Verteidiger Europas" nachgesagt werden. Eine Werkreihe des Malers soll sogar den Namen "Endsieg" tragen. 

Die FPÖ versucht offenbar herauszufinden, wo Stelzers Schmerzgrenze liegt. Dabei macht sie auch vor dem Landeskulturbeirat nicht halt. Schön langsam stellt sich die Frage, wann der Landeshauptmann endlich die Stopptaste drückt. Wir erinnern hier auch an die vielen "Einzelfälle" in der FPÖ, auf die Verbindungen zu den Identitären, an Auftritte bei der AfD und vieles mehr. Medienberichten zufolge soll Wiesinger sogar die "die Befreiung Deutschlands von den Nazis bedauern". Ihm wird auch "eindeutig rechtsextremes Gedankengut" zugeschrieben.

Wir haben gefordert, bei der Bestellung der neuen Mitglieder des Landeskulturbeirates noch einmal einen Schritt zurück zu gehen: Die FPÖ sollte versuchen jemanden zu finden, dem solche Verbindungen zu Rechtsaußen-Organisationen nicht nachgesagt werden können. Alles andere wäre dem Ruf des Landeskulturbeirates und damit des Kulturlandes Oberösterreich mehr als abträglich.

Aber in der Regierungssitzung haben ÖVP und FPÖ beschlossen, dass der Maler Odin Wiesinger in den Landeskulturbeirat einziehen wird. Die FPÖ hat sich mit dieser Provokation bei der ÖVP wieder einmal durchgesetzt und startet damit jetzt auch ihren Marsch durch die Beiräte. Die ÖVP rückt ihre Schmerzgrenze wieder ein deutliches Stück nach oben und muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie diese Grenze überhaupt noch im Blick hat oder spürt. Diese Vorgänge sind beschämend für das Kulturland Oberösterreich.

Die FPÖ testet einmal mehr aus, wie weit sie gehen kann und die ÖVP spielt mit. Sie lässt die FPÖ gewähren, setzt ihr nichts entgegen. Wir bleiben bei unserer Forderung, bei der Nominierung des Landeskulturbeirates wieder zurück an den Start zu gehen: Für den Koalitionsfrieden den Ruf des Landes aufs Spiel zu setzen ist unverantwortlich. Das hat das Kulturland Oberösterreich nicht verdient!

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