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am 20. Mai

In OÖ gibt es auch Mehrheiten ohne die FPÖ

Stefan Kaineder - Landeshauptmann Stelzer fehlt der Mut, die Zusammenarbeit mit den Blauen zu beenden. Wir fordern ein sofortiges Ende der schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich.

Der Rücktritt Podgorscheks war also der Preis für die Fortsetzung von Schwarz-Blau. Landeshauptmann Stelzer hat damit gleich zwei Chancen vergeben. Er hätte bereits nach Podgorscheks Rede vor der AfD auf dessen Rücktritt bestehen können, ja müssen - das hat er nicht getan. Und er hätte jetzt den Mut haben müssen, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden und Gespräche für neue Mehrheiten im Land aufzunehmen.

Anders als die Bundes-ÖVP bleibt Landeshauptmann Stelzer aber in einer Koalition mit dieser FPÖ. Einer FPÖ, die das Ende der liberalen Demokratie anstrebt, durch ein Rattengedicht und Verstrickungen mit den Identitären regelmäßig für Aufsehen sorgt und Österreich in eine Staatskrise getrieben hat. Mit Hilfe der ÖVP bleibt diese FPÖ in Oberösterreich jetzt aber weiterhin an der Macht. Damit setzt Landeshauptmann Stelzer das Ansehen Oberösterreichs weiter aufs Spiel.

Wir sind bereit, Gespräche aufzunehmen um neue Mehrheiten zu finden, bevor Neuwahlen diskutiert werden. Landeshauptmann Stelzer hat sich allerdings dafür entschieden, sich weiter an die FPÖ zu ketten.

Landeshauptmann Stelzer und schwarz-blau
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