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am 10. August

Haimbuchner: Wahlkampf statt Integration

Rudi Anschober - Haimbuchner will keine gelungene Integration, sondern Wahlkampf-Profit.

Integration kann gelingen

Die heute präsentierte Studie der Donau-Universität ist in ihren Inhalten keine besondere Überraschung, sondern die Bestätigung der Notwendigkeit unseres konsequenten Integrationskurses in Oberösterreich.

Wir fahren seit eineinhalb Jahren einen glasklaren Kurs: Integration vom ersten Tag des Aufenthaltes an, dezentral in den Gemeinden, mit einem Schwerpunkt Deutschausbildung als allerersten Schritt, der in Oberösterreich gekoppelt wird mit Orientierungsschulungen als thematischem Schwerpunkt.
Dabei ist klar: wir haben Grundwerte - das sind unter anderem die Menschenrechte und die Gleichstellung von Mann und Frau -, die von jedem und jeder eingehalten werden müssen, ungeachtet der Herkunft. Bei Zuwiderhandeln gibt es Null-Toleranz. Das versteht und akzeptiert eine deutlich überwiegende Mehrheit. Wir setzen drittens auf Integration in den örtlichen Vereinen wie Fußballklubs, Feuerwehren und ähnlichem sowie auf eine Überbrückung der durch viel zu lange Asylverfahren erzwungenen, jahrelangen Untätigkeit durch Beschäftigung in jenen schon geöffneten Bereichen - von gemeinnützigen Beschäftigungen bis zu Lehrstellen. Das beginnt Schritt für Schritt gut zu wirken.

FPOÖ-Obmann Haimbuchner geht es offensichtlich um das Gegenteil: nicht um das Zusammenführen und gutes Zusammenleben, sondern um maximalen Wahlkampfprofit. Deswegen wird in der Landesregierung von der FPÖ immer wieder gegen Integrationsmaßnahmen gestimmt, deshalb wird jeder Anlass genützt, um Angst und Spaltung zu erzeugen. Denn nur wenn Integration nicht funktioniert, stärkt das die FPÖ.

Wir lassen es nicht zu, dass dieser Weg der Angst und Spaltung Erfolg hat.

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