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am 15. Mai

Aktenaffäre: Linz verweigert Stellungnahme

Gottfried Hirz - Der Sondertermin Aktenaffäre im Kontrollausschuss am Donnerstag wird auf den 26. Juni vertagt. Die Stadt Linz verweigert die Stellungnahme und soll eine 2. Chance bekommen, ihre Sicht der Dinge darzulegen.

Die Haltung der Stadt Linz ist unerklärlich. Bürgermeister Luger wurde von uns eingeladen, am Donnerstag zum Kontrollausschuss entweder selbst zu kommen oder eine kompetente Auskunftsperson zur Causa Aktenaffäre zu entsenden. Es wäre die Gelegenheit gewesen, die Sichtweise der Stadt Linz auch gegenüber dem Kontrollausschuss und den PrüferInnen des Rechnungshofes vertreten zu können. Auch wenn zur selben Zeit eine Gemeinderatssitzung in Linz abgehalten wird, hätte es möglich sein müssen, eine kompetente Auskunftsperson zu entsenden.

Wir kritisieren vor allem die Begründung der Absage. Denn diese lautet, dass die Stellungnahme der Stadt Linz "hinlänglich bekannt" sei. Das ist selbst aus Sicht der Stadt Linz unverständlich und stellt einen Affront dar. Bis dato wurden Einladungen von geprüften Stellen in den Kontrollausschuss von den geprüften Stellen immer angenommen, insbesondere wenn diese Prüfung auf Antrag der Landesregierung beim Rechnungshof stattgefunden hat.

Diese Vorgehensweise ist umso weniger verständlich, als diese Sondersitzung extra für diese Linzer Aktenaffäre einberufen worden ist. Es geht um Missmanagement und deren Folgen, die die Stadt Linz zu verantworten hat. Auch wenn der Bürgermeister verhindert ist, hätte sich eine Vertretung finden können. Aber selbst das abzulehnen und darauf zu verweisen, dass die Stellungnahmen der Stadt Linz ohnehin bekannt sind, nach dem Motto "Steht eh alles in der Zeitung", ist wohl ein schlechtes Argument für eine Gesprächsverweigerung.

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