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Oberösterreich

18.08.2018
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Das sagen wir zu:

Demokratie & Kontrolle

Unsere Ziele. Dafür kämpfen wir.

  • Ausbau der Mitsprache und Mitbestimmung der BürgerInnen
  • Mehr direkte Demokratie
  • Saubere Politik: Mehr Transparenz und Kontrolle
  • Abschaffung des Zwangs-Proporzes
  • Ausbau der Oppositions- und Kontrollrechte im Landtag und Gemeinderat
  • Objektive und faire Personalentscheidungen im öffentlichen Dienst
Zeitungen
Kein Steuergeld für verurteilte rechte MedienDer Wochenblick täuscht, verbreitet Angst und befeuert Vorurteile.Weiterlesen
Landesrat Podgorschek - Treten Sie zurück!
Herr Podgorschek, treten Sie zurück!Landesrat Podgorschek hat mit seinem Auftritt bei der AfD in Thüringen eine rote Linie überschritten. Weiterlesen
Stoppschild
Nazi-Sänger bei Podgorschek-VerbindungDie Burschenschaft Germania zu Ried ist die ideologische Kinderstube und Heimat von Landesrat Podgorschek. Dieser Fall liefert ein weiteres Argument für einen raschen Rücktritt.Weiterlesen
„Deine Meinung zählt! Wir öffnen das Tor für das Engagement der BürgerInnen. Wir setzen uns ein für eine transparente Politik und den Ausbau der aktiven Mitsprache und Mitbestimmung der BürgerInnen und auf allen politischen Ebenen.“
Gottfried Hirz, Klubobmann und demokratiepolitischer Sprecher der Grünen im Oö. Landtag
gruene.at
Kogler zu CETA
"Van der Bellen sollte CETA nicht unterschreiben"Was die FPÖ versprochen hat, wird gerne gebrochen – so wie bei CETA: Es gibt keine Volksabstimmung und die Konzerne könnten "dank" CETA Österreich klagen.Weiterlesen
gruene.at
Ist Justizia blind?
"Kurz-Regierung benimmt sich wie Konzern-Regierung"Standortentwicklungsgesetz: Angriff auf Natur- und Gesundheitsschutz – und den Rechtsstaat.Weiterlesen
freie Meinungsäußerung
Linz: Sternmarsch für ein soziales Österreich12 Stunden Tag, AUVA Zerschlagung, Zwangsreform der Krankenkassen. Zeigen wir Schwarz-Blau unseren Widerstand.Weiterlesen
Kontrolle
St. Lorenz: Gemeindeaufsicht muss tätig werdenAngebliche Vergaben des Bürgermeisters ohne notwendige Gemeinderatsbeschlüsse an seine eigene Baufirma müssen dringend aufgeklärt werden. Landesrat Podgorschek ist gefordert, noch vor …Weiterlesen
Schwarz-Blau in OÖ
AfD-Rede: Herr Landeshauptmann handeln SieDie Empörung wächst, der Druck steigt. Fast zweitausend Personen haben sich bisher klar deklariert und die Online-Petition für einen Rücktritt von Landesrat Podgorschek unterzeichnet. Weiterlesen
Themenfoto Protestaktion Europa
Gemeinsam gegen Achse der Zerstörer EuropasBeschämend: Kanzler Kurz trifft bayerische PolitikerInnen, die nicht nur die deutsche Regierung, sondern auch die EU in eine schwere Krise stürzen.Weiterlesen
Sitzungssaal im oö. Landhaus
Petition: FPÖ-LR Podgorschek muss zurücktretenDer unerträgliche Auftritt von Landesrat Podgorschek bei der AfD in Thüringen darf nicht ohne Konsequenz bleiben. Hunderttausende ÖsterreicherInnen sind bestürzt und haben kein Verständnis …Weiterlesen
Der OÖ Landtag
FP Landesrat Podgorschek ist rücktrittsreifLandesrat Podgorschek startet einen demokratiegefährdenden Frontalangriff auf zentrale Säulen von Demokratie und Gesellschaft. Damit ist er als Regierungsmitglied nicht mehr tragbar.Weiterlesen
Graue Wölfe
Moscheen-Schließungen dürfen kein PR Gag seinDas Problem der extremistischen Vereine geht tiefer – bis in die Parteien. Weiterlesen
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