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am 23. Oktober

Zusammenstreichen macht nicht zukunftsfit

Gottfried Hirz - Schwarz-Blau plant mit einem Sparpaket den Radikalumbau Oberösterreichs.

Schwarz-Blau in OÖ

Nach der Wahl kommt die Wahrheit.
Schwarz-Blau fährt ein hartes Kürzungsprogramm, durch alle Bereiche - von Sozialem, über Bildung bis zur Gesundheit. Jedes Augenmaß ist abgelegt, ebenso die Weitsicht für das Land und die Verantwortung für die vielen Betroffenen.
Eines ist klar: die Menschen werden das hart zu spüren bekommen. Sparsamkeit ist selbstverständlich gut, aber dieser Budgetplan hat nichts mehr mit sparsamen Wirtschaften zu tun, das ist schlicht der Start für einen schwarz-blauen Radikalumbau des Landes.

Massives Zusammenstreichen macht ein Land nicht zukunftsfit, ganz im Gegenteil:

  • Kürzungen im öffentlichen Dienst treffen unter anderem den so wichtigen Pflegebereich und das Krankenhauspersonal. Der Bedarf steigt permanent. Wie soll diese Herausforderung bewältigt werden, wenn weiter eingespart wird und die ohnehin bescheidenen Löhne gedeckelt werden.
  • Viele Schulen müssen dringendst saniert und für modernen Unterricht fit gemacht werden. Mit Kürzungen im Bildungsbereich ist das nicht möglich. So wird die Zukunft unserer Kinder und damit des Landes aufs Spiel gesetzt.
  • Die Fachhochschulen sind ein zentraler Faktor für den Bildungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort Oberösterreich. Mit den geplanten Studiengebühren werden diese Säulen geschwächt. Das Ziel muss sein, die Fachhochschulen zu unterstützen, mehr AbsolventInnen zu ermöglichen - finanzielle Hürden werden das Gegenteil erreichen.

Diese Beispiele stehen stellvertretend für die Folgen dieses rigiden Sparpakets, das ist seiner ganzen Tragweite noch gar nicht absehbar und vor allem auch unverständlich ist. Die Wirtschaft läuft immer besser, die Steuereinnahmen steigen.

Aber es geht Schwarz-Blau nicht nur um die Spareffekte. Es geht vielmehr darum, das Land im Sinne von Schwarz-Blau umzubauen, es geht um einen radikalen Systemwechsel. Die Pläne dazu liegen offenbar schon lange in der Schublade. Wir fordern die Koalition auf, endlich und vor allem lückenlos zu erklären, was sie mit Oberösterreich vor hat.

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