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am 11. Jänner

SchülerInnen bangen um ihren Schulbus

Ulrike Schwarz - Der Bund muss die Finanzierung des SchülerInnengelegenheitsverkehrs sicherstellen. Der Fall in Rohrbach zeigt: Gemeinden müssen dazuzahlen, damit Busunternehmen keine Verlustgeschäft machen.

Bus Engerwitzdorf

Es kann nicht sein, dass SchülerInnen um ihren Schulbus bangen müssen. Dass sie fürchten müssen, nicht zum Unterricht gebracht zu werden. Konkret hat das in Rohrbach gedroht, aber auch in etlichen anderen Kommunen ist es zu befürchten. Diese Fahrten sind für viele Unternehmen nur mehr ein Verlustgeschäft.  Es muss daher im Sinne der SchülerInnen und Eltern gehandelt werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, eine kostendeckende Finanzierung des SchülerInnengelegenheitsverkehrs abzusichern. Dazu gibt es von uns einen entsprechenden Antrag, der in der kommenden Ausschussrunde behandelt wird.

Der Vorfall ist vielsagend: 190 SchülerInnen – davon etwa 50 mit Beeinträchtigung – aus dem Schulsprengel Rohrbach-Berg mussten zu Schulbeginn im September 2018 um den Transport von und zur Schule bangen. Das Busunternehmen hatte den Betrieb eingestellt, auf eine Ausschreibung hatte sich aufgrund der fehlenden Kostendeckung kein Nachfolgeunternehmen gemeldet. Eine Suche der Gemeinde war zwar erfolgreich, jedoch hat nun die Gemeinde die zusätzlichen Kosten zu tragen. Die Gemeinde bleibt trotz bestmöglicher Routenplanung auf den zusätzlichen Kosten sitzen, weil Leerkilometer nicht anerkannt wurden beziehungsweise die Anzahl der zu transportierenden SchülerInnen zu gering war.

Bei diesem Einzelfall wird es nicht bleiben. Ohne entsprechende Finanzierung durch den Bund werden immer mehr Gemeinden und damit SchülerInnen vor diesem Problem stehen. Es ist eine Kettenreaktion. Gerade am Land ist der öffentliche Verkehr nur spärlich ausgebaut, man ist auf Busunternehmen angewiesen. Diese können aber nicht kostendeckend fahren und die Gemeinden kommen zum Handkuss und müssen dazuzahlen. Das kann nicht die Lösung sein. Der Bund darf die Verantwortung nicht abwälzen und muss die Finanzierung des SchülerInnengelegenheitsverkehrs sicherstellen.

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