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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH


Der Grüne Klub im Parlament (idF Anbieter) bietet Ihnen unter der Internetadresse www.gruene.at Informationen, die Nutzung von E-Mail- Newslettern und andere interaktive Dienste an. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jegliche Nutzung der angeführten Dienste.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail- Adressen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Ihre Daten werden ausschließlich dazu verwendet, Sie über die Tätigkeiten der Grünen zu informieren, bzw. Anfragen zu beantworten. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sollten sich Ihre Daten geändert haben, bitten wir Sie, uns darüber zu informieren. Danke im Voraus.

Informationen zu unseren Datenschutzrichtlinien, die auch ausdrücklich Teil der Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind, finden sie hier: Datenschutzerklärung

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2. HAFTUNG FÜR INHALTE

(Quelle für Punkt 2.1. – 2.4: eRecht24 Disclaimer)

2.1 Haftungsausschluss

Die Inhalte unserer Seiten werden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Anbieter dieser Website sind wir für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2.2 Haftung für Links
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2.3 Urheberrecht

Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Herstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nichtkommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Anbieter erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

2.4 Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

2.5 Haftung für Postings von NutzerInnen

Auf der Website www.gruene.at besteht für die NutzerInnen die Möglichkeit, eigene Kommentare und sonstige Inhalte unentgeltlich zu veröffentlichen und zum Abruf durch Dritte bereit zu halten.

Der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung für von NutzerInnen im Diskussionsforum eingestellte Inhalte. Sämtliche NutzerInnen verpflichten sich, keine Postings einzustellen oder abrufbar zu halten, die gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen.

Die Ausübung der Posting-Funktion auf der Website www.gruene.at ist nur möglich, wenn die Nutzungsbedingungen und die Community- Richtlinien von den NutzerInnen akzeptiert werden: Die Grüne Netiquette

Der Anbieter behält sich vor, einzelne NutzerInnen den Inhalt von deren Postings zu löschen, insbesondere wenn diese gegen strafgesetzliche, presserechtliche oder privatrechtliche Vorschriften verstößt oder die DIE GRÜNE NETIQUETTE nicht eingehalten wird, sofern der Anbieter von diesen Verstößen Kenntnis erlangt. JedeR NutzerIn hat das Recht den Anbieter von Beiträgen, welche gegen diese Regeln verstoßen zu informieren. Der Anbieter behält sich in jedem Fall das Recht vor, NutzerInnen auch ohne Angabe von Gründen den Zugang zu verwehren. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Behörden von Verstößen gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten zu informieren.

3. E-MAIL-NEWSLETTER

Die Grünen versenden in regelmäßigen Abständen E-Mail Newsletter. Wir nutzen diese E-Mails, um Sie über Neuigkeiten, Tätigkeiten und aktuelle Informationen über die Grünen zu informieren. Wenn Sie unseren Newsletter erhalten möchten, können Sie diesen unter Angabe Ihrer E- Mail-Adresse auf der Website www.gruene.at bestellen.

Wir speichern Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich zur Versendung des Newsletters. Mit der Anmeldung erklären Sie, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und unterwerfen sich diesen.

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4. POSTING-FUNKTION

Auf der Website www.gruene.at wird für die NutzerInnen die Möglichkeit bestehen, eigene Kommentare und sonstige Inhalte unentgeltlich zu veröffentlichen und zum Abruf durch Dritte bereit zu halten. Die Inhalte werden in Echtzeit den übrigen NutzerInnen zur Verfügung gestellt. Diese können von anderen Nutzern gelesen und kommentiert werden.

Zur Ausübung dieser Funktion ist die Registrierung vor Teilnahme erforderlich. Die Registrierung via Website erfolgt über das auf www.gruene.at abrufbare Registrierungsformular. Die NutzerInnen verpflichten sich, sämtliche als solche gekennzeichnete Pflichtangaben wahrheitsgemäß auszufüllen.

Eine Verpflichtung zur Überwachung des Diskussionsforums durch den Anbieter besteht nicht. Sie ist praktisch nicht durchführbar. Der Grüne Klub im Parlament als Anbieter und Betreiber und die mit ihm verbundenen Organisationen haften weder für Handlungen noch für Unterlassungen betreffend Inhalte, Namen, Kommunikation oder gewerblichem Auftreten im Forum. Von NutzerInnen bereitgestellte Inhalte sind nicht dem Anbieter zuzurechnen.

Die NutzerInnen verpflichten sich, dass von ihnen eingestellte Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen und behördliche Verbote verstoßen und erkennen „DIE GRÜNE NETIQUETTE“ als Verhaltensregeln bei der Ausübung der Posting-Funktion ausdrücklich an: Die Grüne Netiquette

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