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10.06.2022 Allgemein

Wohn­bau­pro­jekt an der Hoch­straße

Wohnbauprojekt an der Hochstraße

Bereits seit längerer Zeit gibt es Pläne für den Bau von Wohnungen zwischen Eisenhand- und Eidherrstraße (entlang der Hochstraße) durch die Wohnungsgenossenschaften Lebensräume und OÖ Wohnbau.

 

Diese Pläne wurden auch schon mehrmals im Gemeinderat behandelt und diskutiert wobei einerseits die Schaffung von sozialem Wohnbau zu begrüßen ist, andererseits gilt es auch die Interessen der Gemeinde und der Anrainer:innen zu berücksichtigen. Im Wesentlichen geht es um die Möglichkeit, 3-geschoßige Gebäude in einer bisher von Einfamilienhäusern dominierten Gegend zu errichten.

 

Bereits in der letzten Periode gab es dazu einen von allen Gemeinderatsfraktionen ausgearbeiteten Vorschlag für einen Bebauungsplan, der aber von den Wohnungsgenossenschaften nicht akzeptiert wurde. Der Bebauungsplan dient in diesem Fall der Gemeinde dazu, sicherzustellen, dass die vorgestellten Gebäude dann auch tatsächlich so gebaut werden.

 

Nach weiteren Entwürfen, die alle nicht die Zustimmung der Gemeinderatsfraktionen fanden, gab es zuletzt am 28.Jänner 2022 eine Informationsveranstaltung mit der Gemeinde und den Anrainer:innen, bei der von den Wohnungsgenossenschaften ein geändertes Projekt vorgestellt wurde, dass allgemeine Zustimmung fand.

 

In der Gemeinderatssitzung vom 24.März wurde dann von allen Gemeinderatsfraktionen einstimmig beschlossen, dass der Bebauungsplan dahingehend abgeändert werden soll.

 

Am 19. Mai wurde nun der geänderte Bebauungsplan zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorgelegt. Dieser war aber in einigen wesentlichen Punkten sehr vage und nicht eindeutig definiert. Das hätte den Wohnungsgenossenschaften die Möglichkeit gegeben, auch ganz andere Gebäude zu errichten als der Gemeinde präsentiert wurden.

 

Daher haben wir durch Klaus Rottensteiner einen von allen Oppositionsparteien unterstützten Gegenantrag eingebracht welcher die Konkretisierung des Bebauungsplanes vorsieht. Der Ortsplaner möge den Bebauungsplan I/30-Süd im Bereich der betroffenen Parzellen nach den Maßgaben des bei der Informationsveranstaltung vorgestellten Wohn-Projektes abändern. Insbesondere sollten die Baufluchtlinien nach dem vorgestellten Projekt festgelegt werden.

 

Der Beschluss wurde daraufhin vertagt. In der Zwischenzeit sollen nun die besprochenen Festlegungen sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen geprüft werden.

 

Der Schaffung von Wohnraum – insbesondere von sozialem Wohnbau – ist auch für uns sehr wichtig. Jedoch müssen dazu auch klare Rahmenbedingungen geschaffen werden um auch die Interessen der Gemeinde und Bürger:innen von Bad Leonfelden zu schützen.

Klaus Hochreiter
Klaus Hochreiter

Gemeinderat

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