Sein oder Schein des Lan­des­bud­gets - War­ten auf De­tail­zah­len

„Sein oder Schein? Das werden erst die Details zeigen. Daher werden wir Grüne das Innenleben des heute präsentierten Landesbudgets genau prüfen. Genau analysieren, wo die Diskrepanzen zwischen Überschriften und Inhalten liegen und ob in diesem Konvolut auch die nötigen Schwerpunktsetzungen und Zielvorgaben zu finden sind. Die bisherige schwarz-blaue Budget-Praxis lässt kaum erwarten, dass zentrale Zukunftsfelder wie Klimaschutz und Energiewende so dotiert sind, wie sie es sein müssten. Vor allem weil dieser Landeshaushalt bereits als Sparpaket light angekündigt worden ist. Ist dieses Budget geeignet, Oberösterreich weiterzubringen und zukunftsfit zu machen? Wir gehen mit skeptischer Haltung an die Überprüfung“, reagiert der Grüne Klubobmann LAbg. Severin Mayr auf die heutige Präsentation der Budget-Eckpunkte.

Zu prüfen wird auch sein, ob die angeblich gestiegene Transparenz und Übersichtlichkeit tatsächlich gegeben sind. „Es muss wahrlich nicht sein, dass Summen und Zahlen Boden-fern die Realität umkreisen. Die Öffentlichkeit muss nachvollziehen können, wieviel Steuergeld wofür ausgegeben wird. Und es muss klar ersichtlich sein, ob diese Ausgaben auch die wirklich wichtigen Zukunftsinvestitionen in nötigem Ausmaß umfassen“, betont Mayr.