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21.09.2023 Allgemein

Qua­li­tät von Ent­schei­dun­gen

Symbolbild

Die meisten für die Gemeinde wichtigen Themen werden sinnvollerweise in den Ausschüssen vorbesprochen und falls nötig, die Meinung von Fachleuten eingeholt. Über den Sachverhalt kann die eigene Fraktion in Kenntnis gesetzt und eine fraktionsinterne Meinungsbildung ermöglicht werden. Die Entscheidung trifft dann – je nach Zuständigkeit – der Gemeindevorstand oder Gemeinderat.

Es ist der Qualität von Entscheidungen zuträglich, wenn Themen in verschiedenen Personengruppen diskutiert werden und dadurch unter verschiedenen Gesichtspunkten betrachtet werden. Darum sind wir GRÜNE auch gegen eine Einschränkung auf nur EIN Gremium.

Mit der im Gemeinderat schon des Öfteren gehörten Aussage “Das ist ja schon im Ausschuss ausreichend diskutiert worden“ (von 5 Personen, die möglicherweise nicht im Gemeinderat sind) blockt man eine Diskussion im Gemeinderat (19 Personen) ab und soll den Ausschussentscheid nicht mehr in Frage stellen.

Es gibt natürlich auch jene, die ein Interesse daran haben, Diskussionen auf die nicht öffentlichen Gremien zu beschränken, wo sie eine Dominanz erreichen können (siehe Artikel „Eine Frage des Respekts“).

Für die Qualität einer Entscheidung sind alle Ebenen wesentlich.  Nicht umsonst schreibt die Oö. Gemeindeordnung eine solche Staffelung der Gemeindegremien vor.

Johannes Wassermair
Johannes Wassermair

Gemeinderat

Ersatzmitglied im Umweltausschuss und Kulturausschuss
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