Nie wieder ist jetzt!
Österreich darf nicht Ungarn werden
Zehntausende Menschen demonstrierten in den letzten Wochen für die Rettung der Demokratie und gegen Absichten der Rechten und Rechtsextremen, die Demokratie zu zerstören. Hass und Zwietracht säen, Medien und Justiz gleichschalten und der Politik unterordnen, Menschenrechte reduzieren, Andersdenkende verfolgen oder deportieren… Etwa in Ungarn ist das schon Alltag, Slowakei, Serbien, Türkei und andere haben diesen Weg eingeschlagen, von Russland und Weißrussland ganz zu schweigen. Schon Hitlers Propagandachef Goebbels hatte sich über die Demokratie lustig gemacht, weil man mit ihren Mitteln die Macht der Diktatur erringen könne. Keine 100 Jahre danach könnte sich die Geschichte wiederholen. Das gilt es zu verhindern!
Eine breite Basis der Zivilbevölkerung rief daher zu zahlreichen Kundgebungen zur Rettung der Demokratie auf. Von der Katholischen Jungschar bis zum Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer unterstützten hunderte Vereine und Gruppen die Demonstrationen. Luftenberger Grüne waren in Salzburg, Linz und Wien dabei. Gesehen wurden auch Vertretungen von SPÖ, Neos und KPÖ. Von der ÖVP und den vielen ihr nahestehenden Vereinen waren nicht einmal Lippenbekenntnisse zur Demokratie zu vernehmen. Man will es sich wohl mit dem billigsten nächsten Koalitionspartner nicht verscherzen. Wie „glaubwürdig“ die Ankündigungen sind, nicht mit der FPÖ zusammenzuarbeiten, wurde von der ÖVP in Niederösterreich und Salzburg eindrucksvoll bewiesen.
Den Fans von Viktor Orban & Co. sei gesagt: Wenn Ungarn so großartig ist – dank EU steht es euch frei, in jedem Land der EU zu leben.
Österreich bleibt demokratisch!
