Teure Blamage: Neustart für Bezahlkarte
Schriftliche Anfrage der Grünen an LR Dörfel zu dadurch entstehenden Mehrkosten und Mehraufwand
„Aus dem Handbuch: wie ein Schnellschuss zur teuren Blamage wird. Es war das Prestige-Projekt von Ex-LR Hattmannsdorfer. Man wollte schnell und hart rechts abbiegen, dem Populismus frönen und die Bezahlkarte für Asylwerber:innen lieber heute als morgen einführen. Und jetzt war alles für den legendären Hugo. Statt abzuwarten, die Kooperation für ein gründlich ausgearbeitetes System zu suchen, hat man überhastet agiert und muss nun zurück an den Start. Das kostet. Wir Grüne werden eine schriftliche Anfrage an LR Dörfel richten und genaue Angaben zu Mehrkosten und den Mehraufwand einfordern“, reagiert die Grüne Integrationssprecherin LAbg. Ines Vukajlović auf den Umstand, dass die in Oberösterreich eingeführte Sachleistungskarte nun durch ein anderes System ersetzt wird.
Die Grünen sind dieser Bezahlkarte immer skeptisch gegenübergestanden. Bis heute ist unklar, wie viel die Umsetzung dieser Karte kostet. Ebenso wie viel die Asylwerber:innen angeblich ins Ausland überweisen, die Karte an Sozialmissbrauch einspart und was sie damit eigentlich bringt. „Wenn schon eine solche Karte, dann ein einheitliches Kartensystem, das den Trägerorganisationen die Arbeit erleichtert und wohlüberlegt umgesetzt wird. Das war immer unsere Forderung. Jetzt kommt ein neues System, die Umstellung kostet und bedeutet neue Einschulungen. Dazu wollen wir ausführliche Informationen von LR Dörfel“, betont Vukajlović.