Mehr Trans­pa­renz durch Bür­ger­fra­ge­stun­de

Für die bessere Nachvollziehbarkeit der politischen Arbeit in Arbing hat der Gemeinderat auf Antrag der Grünen Liste Arbing einstimmig beschlossen, zukünftig auch die freigegebenen Verhandlungsschriften auf der Gemeinde-Website zu veröffentlichen. Damit ist es für jede/n Arbinger:in möglich einfach, kostenfrei und ohne Weg aufs Gemeindeamt die Debatten und politischen Entscheidungsfindungen im Gemeinderat nachzulesen. Diese Art der Veröffentlichung ist auch in der OÖ Gemeindeordnung geregelt und wird nun, Dank uns Grünen, auch in Arbing umgesetzt.

Uns ist es ein Anliegen, dass es eine Möglichkeit der direkten Beteiligung der Bevölkerung in der politischen Gemeindearbeit gibt. Die OÖ Gemeindeordnung bietet dafür einen Vorschlag: “Der Gemeinderat kann beschließen, dass vor oder nach der Gemeinderatssitzung eine Bürgerfragestunde abgehalten wird.” Fragen, Ideen, Anregungen und Kritik zum Wirkungsbereich der Gemeinde werden in einer Bürgerfragestunde direkt von uns Gemeindevertreter:innen beantwortet.

Auf Antrag der Grünen Liste Arbing hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen jeweils vor einer Gemeinderatssitzung eine Bürgerfragestunde abzuhalten. Anfragen für die Bürgerfragestunde müssen jeweils zwei Wochen vorher schriftlich oder elektronisch am Gemeindeamt eingebracht werden. Auf Wunsch der anderen Fraktionen ist diese allerdings vorerst bis Ende 2022 befristet. Es gilt also die Chance zu nutzen und neben der Sprechstunde der Bürgermeisterin direkt mit uns in Kontakt zu treten.

Birgit Ernecker zeigt sich über den Erfolg der von Ihr eingebrachten Anträge erfreut und lädt nun alle Arbinger:innen ein die Angebote zu nutzen: „Unsere Anträge zu mehr Transparenz in der Gemeinderatsarbeit wurden von allen Fraktionen positiv aufgenommen. Jetzt liegt es an euch diese Möglichkeiten anzunehmen. Bis 13. Jänner 2022 ist Zeit Fragen für die erste Arbinger Bürgerfragestunde am 27. Jänner 2022 um 18:00 Uhr einzubringen!“​