Grüne Zaungespräche
Demokratie ist uns eine Selbstverständlichkeit!
Mit unseren “ Zaungesprächen“, du hältst sie gerade in Händen, informieren wir Grüne ab jetzt noch schneller über drängende Themen in der Gemeinde.
Was noch fehlt ist ein toller Header, also eine Grafik oder ein Foto, an dem man dieses Format in Zukunft sofort erkennt.
Hast du eine gute Idee, dann sende uns schnell deinen Vorschlag an
E-Mail: [email protected]
Die beste Logo- oder Header-Idee prämieren wir mit 300 Euro.
Vielleicht bis du unsere Gewinnerin oder unsere Gewinner!
Ps.: Natürlich findest du uns weiterhin auf Instagram und Facebook.
Zaungespräche
Nachbarin:
Hallo, Jenny! Was ist denn mit den Finanzen unserer Gemeinde los? Das gibt’s doch nicht, dass wir kein Geld haben? Es gibt doch so viele Unternehmen in Engerwitzdorf und es wohnen auch schon richtig viele Leut bei uns.
Jenny Niebsch:
Das hat viele Gründe.
Hauptgrund ist, dass die Pflichtausgaben unserer Gemeinde, also Kinderbetreuung, Sozialhilfeverband, Krankenanstalten und Personalkosten schneller wachsen als die Einnahmen aus Steuern. Das trifft alle Gemeinden. Manche Gemeinden haben schneller und massiver als Engerwitzdorf gegengesteuert. Aber bei uns wurden 2024 die letzten Rücklagen, also das Angesparte, aufgebraucht.
Nachbarin:
Ah, und warum wurde nicht genug gespart? Es wird darüber geredet, dass noch letztes Jahr eine neue Limousine und andere teure Fahrzeuge gekauft wurden. Das passt doch nicht zusammen!
Jenny:
Das stimmt.
Es wurden Fahrzeuge angeschafft, die bei unserer finanziellen Lage zu teuer waren.
Es wurde Geld für die Sanierung von Straßen ausgegeben, die im Wald oder in Feldwegen enden.
Es wurden freiwillig Prämien an Mitarbeiter gezahlt, die schon gekündigt hatten.
Diese Entscheidungen haben wir stark kritisiert.
Wir wollten langfristig Geld sparen, indem wir in mehr PV-Anlagen investieren und die alte Heizung im Kindergarten Schweinbach durch eine kostensparende Wärmepumpe ersetzen.
Bürgermeister und ÖVP konnte sich leider von alten Gewohnheiten und falschen Prioritäten nicht lösen.
Aber was wir geschafft haben: Ein zentrales Grundstück der Gemeinde wurde nicht verkauft wurde, um kurzfristig Finanzlöcher zu stopfen. Denn wenn man die Zahlen jetzt sieht, hätte auch der Verkauf uns nicht retten können.
Nachbarin:
Und jetzt? Sind wir nun auf den guten Willen des Landes angewiesen?
Jenny:
Ja, nun muss Engerwitzdorf erstmal alle Bedingungen erfüllen, damit das Land Oberösterreich unseren Haushalt ausgleicht.
Zum Beispiel darf der Gemeinderat nur noch 170.000€ pro Jahr für freiwillige Leistungen ausgeben.
Das bedeutet, dass bei Sozialleistungen wie dem Aktivpass, Förderungen für Vereine, Beiträgen für Verbände gekürzt werden muss.
Deshalb wurden auch das Postbus-Shuttle und die Live-Übertragung des Gemeinderats bereits abgeschafft.
Außerdem können wir ab heuer nur mehr das Notwendigste anschaffen.
Eine große Herausforderung ist das „Schöffl“. Es macht ca. 200.000 bis 300.000 € pro Jahr Verlust. Leider ist noch nicht klar ob es ebenfalls unter freiwillige Leistungen fällt, falls ja, könnten wir gar nichts anderes mehr bezahlen und für das „Schöffl“ wäre es immer noch zu wenig.
Nachbarin:
Wie viel Geld fehlt denn?
Jenny:
Mehr als 2 Millionen, das sind etwa 10% vom Haushalt.
Wirklich blöd ist auch, dass die Bezirkshauptmannschaft unseren Finanzvoranschlag prüfen muss und der Gemeinderat erst danach das Budget beschließen darf.
Das heißt, dass keine Sozialleistungen bis dahin bezahlt werden und unsere Vereine bis dahin auch keine Zuschüsse bekommen.
Wir können nur hoffen, dass hier private Initiativen einspringen!
Nachbarin:
Hmmm, das kling gar nicht gut! Aber jetzt genießen wir mal die Sonne, die kostet nichts!
Jenny:
Machen wir. Schönen Tag!