Es steht viel auf dem Spiel
Dass Wahlen Richtungsentscheidungen sind, ist nichts Neues. Aber die Richtungen, zwischen denen bei der Wahl am 9. Juni 2024 entschieden wird, liegen so weit auseinander wie nie zuvor in der Geschichte der Europäischen Union.
Es ist die Entscheidung für Klimaschutz, Freiheit, Frieden, Wohlstand und Demokratie oder für das Programm der extremen Rechten: Nationalismus und Gewalt.
Es steht außer Frage: In der EU ist bei weitem noch nicht alles ideal. Darüber sollte man jedoch die Grundabsicht ihrer Gründer nicht vergessen. Sie haben als Konsequenz aus den beiden Weltkriegen Europa als Friedensprojekt gedacht, als ein Miteinander der europäischen Länder anstelle eines gewalttätigen nationalistischen Gegeneinanders.
Die EU als Projekt für den Frieden, für Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte ist aber akut bedroht, von außen und von innen. Wir dürfen nicht den Fehler machen, sie einfach als gegeben zu sehen. Die Feinde der EU arbeiten hart an ihrer Schwächung.
Der Aufstieg rechtsextremer Kräfte in Europa bedroht unsere liberale Demokratie von innen heraus. Mit Hass, Hetze und Korruption spalten rechtsextreme Nationalisten die Gesellschaft und wollen europäischen Zusammenhalt, Frieden und die Grundfesten unserer Demokratie von innen aushöhlen und zerstören. Gleichzeitig gibt es große und komplexe Herausforderungen, die ein einzelner Staat alleine gar nicht mehr bewältigen kann. Die Klimakrise ist dafür nur ein einziges Beispiel.
Wir Grüne wollen eine mutige EU, die mit vereinten Kräften an einer besseren Zukunft arbeitet.
Denn es steht nicht nur viel auf dem Spiel – es gibt auch sehr viel zu gewinnen! Die Europäische Union verfolgt gemeinsame Klimaziele, sie steht gemeinsam für Demokratie und Menschenrechte ein. Nichts davon ist perfekt, der Weg zum Kompromiss ist oft beschwerlich. Aber in den wesentlichen Fragen unserer Zeit ist Europa das Gegenmodell zu autoritären Regimen und Diktaturen.
Deshalb kämpfen wir für ein Europa, das zusammenarbeitet, um den Rechtsstaat und die Demokratie, die Umwelt und die Natur, das Miteinander und die Gerechtigkeit zu schützen und zu stärken. Wir glauben an eine bessere Zukunft, an unser gemeinsames, ökologisches, solidarisches Europa, und wir haben den Willen, uns dafür einzusetzen. Genau darum braucht es starke Grüne im Europäischen Parlament. Gerade jetzt. Weil dort heute ausgestritten, verhandelt und beschlossen wird, was unser Morgen prägt.
