Einladung zur öffentl. Sitzung des Gemeinderates am 25. Mai
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25. Mai 2023 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Aigen-Schlägl.
Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates sind Zuhörer jederzeit gerne willkommen. Es sind genug Plätze frei!
Tagesordnung (Stand 19. Mai 2023)
1. Projekt Land OÖ. – Einmündungsbereich Krenbach in die Große Mühl – Grundsatzbeschluss
2. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 1.33 und Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1.12
3. Grundsatzbeschluss über die Flächenwidmungsplanänderung Nr. 1.34
4. Vorgehensweise bzgl. Vorkaufsrecht für Gst-Nr. 1359/6 in der Brückensiedlung
5. Übertragung der baubehördlichen Kompetenzen für bauliche Anlagen die auch einer gewerbebehördlichen Genehmigung bedürfen an die zuständige Bezirkshauptmannschaft -neuerliche Beschlussfassung
6. Vergabe der Asphaltierungsarbeiten für 2023
7. Vergabe der Vermessungsarbeiten für das LIS (Wasserleitungsinformationssystem)
8. Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Netz OÖ für Grabungsarbeiten im Bereich der Schlägler-Hauptstraße
9. Verlängerung des Pachtvertrages für die Schlägler Terrassen und Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Wege am Landesgartenschaugelände mit dem Grundbesitzer – Grundsatzbeschluss
10. Abschluss eines Mietvertrages für eine Arztpraxis in der Schlägler-Hauptstraße 6 und 3 Parkplätze vor dem Gebäude
11. Verpachtung von öffentlichem Grund im Bereich Marktplatz 10 für einen Gastgarten
12. Petitionen des Gemeinderates zur Aufhebung des faktischen Verbotes von Windenergie in Oberösterreich
13. Volksschule Aigen-Schlägl – Adaptierung der Vereinbarung für den Freizeitteil der schulischen Nachmittagsbetreuung
14. Bestellung eines Amtsleiter-Stellvertreters
15. Kenntnisbringung des Prüfungsberichtes des Gemeindeprüfungsausschusses vom 16.05.2023
16. Kenntnisbringung von Beschlüssen des Gemeindevorstandes
17. Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift
18. Allfälliges
