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11.11.2022 Allgemein

Eine große Chan­ce ver­tan

Vor ca. zwei Jahren begannen mit Zustimmung ALLER Fraktionen beider Gemeinden Gespräche zum Ausloten von Synergien einer Zusammenlegung der Gemeinden, wobei vollkommen klar war und ist, dass eine solche Neugründung einer Gemeinde nur mit Zustimmung der Bürger:innen möglich ist.

 

Die Aufgabe von Stadtrat/Vorstand konnte in dieser Phase nur sein, die Für und Wider einer Fusion zu erarbeiten. 

Das wurde auch mit Unterstützung des KDZ (Kommunales Dienstleistungszentrum ) unter Leitung von Mag. Biwald in vielen Sitzungen durchgeführt. Das Ergebnis  war eindeutig und sprach KLAR für eine Zusammenlegung.

 

Hier nur einige wenige Beispiele:

  • gemeinsame Stadtverwaltung, die die beiden Standorte nutzt
  • gemeinsame Nutzung von Gebäuden ist möglich
  • Bauen und Technik werden an einem Ort gebündelt
  • Finanzen werden an einem Ort gebündelt
  • zu erwartende Mehreinnahmen betragen in Summe 1,3 Mio pro Jahr
  • Kultur und Veranstaltungen werden unter einer Einheit geführt
  • zusätzliche Fördermittel für drei „Fusionsprojekte“
  • einer Stadt mit 15.000 Einwohner:innen kommt bei künftigen Verhandlungen auf Landes- und Bezirksebene eine gehobenere Bedeutung zu
  • … und viele weitere größere und kleinere Aspekte, die bei unseren Workshops in vielen Stunden gemeinsam erarbeitet wurden.

 

In Summe bei weitem ein klares JA!

 

Bei der Gemeinderatswahl im September 2021 stellten sich beide FPÖ-Fraktionen der Gemeinden personell neu auf und äußerten sich eher skeptisch zur Fusion. Dennoch wurden die Gespräche weiter geführt. Nachdem bei einigen Engerwitzdorfer ÖVP-Funktionär:innen Bedenken aufkamen, wurde EINSTIMMIG beschlossen, eine qualitativ hochwertige Umfrage in beiden Gemeinden durchzuführen, um die Stimmung und grundlegende Meinung innerhalb der Bevölkerung in die Überlegungen einfließen zu lassen.

 

Beide Amtsleiter bereiteten diese Umfrage mit einem renommierten Institut vor. Jegliche parteipolitische Intervention sollte vermieden werden. Die Umfrage lag fertig zur Beschlussfassung vor. Kosten der bis dahin durchgeführten Bemühungen ca. 40 bis 50.000 €.

 

So weit war alles klar und beschlossen. Bis vor wenigen Wochen ein Zweizeiler bei der Gemeinde Gallneukirchen eintraf, in dem mitgeteilt wurde, dass die ÖVP Engerwitzdorf die Gespräche für beendet erkläre und man auch keine Befragung der Bürger:innen durchführen wolle.

 

Man fand es nicht wert, eine Erklärung anzufügen. Es wurden weder die Teilnehmer:innen der Workshops noch die Fraktionen der eigenen Gemeinde informiert, die der Gemeinde Gallneukirchen sowieso nicht.

 

Selbstverständlich wurde von unserer Seite eine weitere Sitzung verlangt, um eine Erklärung zu erhalten. Leider wurde auch in diesem abschließenden Gespräch keine nachvollziehbare Begründung vorgebracht.

 

Es ist unglaublich, mit welcher Arroganz und Abgehobenheit sich einige Funktionäre der ÖVP Engerwitzdorf anmaßen, die Zukunftsmöglichkeiten von 15.000 Einwohner:innen vom Tisch zu wischen. Scheinbar hat man auch Angst vor einer Befragung der Bürger:innen. Es könnte ja das „falsche“ Ergebnis herauskommen.

 

Hier sei noch angemerkt, dass BGM Herbert Fürst sich immer als ein Verfechter der Fusion positioniert hat.

Von den Gemeinderät:innen beider Gemeinden sind, wenn man die einzelnen Fraktionen zusammen zählt, 44 Gemeinderät:innen dafür/eher dafür und die 24 von FPÖ Gallneukirchen/EWD und die der ÖVP Engerwitzdorf (wobei wahrscheinlich nicht alle in der Engerwitzdorfer ÖVP) dagegen/eher dagegen.

 

Auch ein interessanter Aspekt, dass die klare Minderheit solch ein bahnbrechendes Projekt scheitern lässt.

Andreas Kaindlstorfer
Andreas Kaindlstorfer

Fraktionsobmann

Gemeinderat

[email protected]
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