Eine Frage des Re­spekts

Es gibt im „gesellschaftlichen“ Leben Anstandsregeln, wie man miteinander umgeht und die eigene Meinung im Zusammenleben vertritt. Im „politischen“ Leben sind für die Arbeit in den Gemeindegremien sicherheitshalber zusätzliche Regeln niedergeschrieben, denn wenn es um Macht und Durchsetzen der parteipolitischen Standpunkte geht, ist Fairness oft zweitrangig.

 

Wie eine Ausschuss-Sitzung ablaufen soll, wer mitdiskutieren und abstimmen darf, wer tatsächlich nur Zuhörender ist bzw. dass der Bürgermeister Fragen stellen und beantworten kann, ist in der Oö. Gemeindeordnung klar festgelegt.

 

Im Umweltausschuss achte ich als Obfrau – schon allein als Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Ausschussmitgliedern – auf die Einhaltung der Gemeindeordnung; sie haben das Rederecht. In manchen Ausschüssen reden allerdings viele mit, auch, die kein Rederecht hätten. Diese Problematik habe ich in der Gemeinderatsitzung am 7.11.2022 angesprochen:

Vielleicht ist das ungewöhnlich, wenn ich jetzt als Einleitung für mein Anliegen einen Satz aus dem im Internet zur Verfügung stehenden Gemeindeordnungshandbuch der FPÖ verwende. Dort steht: „Es ist eine alte Weisheit, dass in den Ausschüssen die eigentliche Arbeit passiert. Ausschusssitzungen sind daher sehr wichtig und für die Entscheidungsfindung von großer Bedeutung.“ Ende des Zitats.

 

Umso wichtiger ist es, dass man sich an die Regeln hält, die für Ausschüsse gelten. Es passiert in manchen Ausschüssen fortlaufend, dass nicht nur die Ausschussmitglieder zu Wort kommen, sondern Zuhörer mitreden. Damit entsteht ein Ungleichgewicht, das unfair und nicht tragbar ist. Denn es ist etwas anderes, ob 5 Personen (2 SPÖ, 1 ÖVP, 1 FPÖ, 1 GRÜNE) über ein Thema diskutieren und zu einem Ergebnis kommen oder ob plötzlich beispielsweise bei der SPÖ vier und der FPÖ (oder ÖVP) zwei ihre Argumente vortragen. Damit entwickelt sich eine Diskussion ganz anders und das einzeln anwesende Ausschussmitglied steht einer ungerechtfertigten – sagen wir es ruhig so – Front gegenüber. Ich ersuche die Ausschuss-Obleute, dass sie darauf achten, dass das Gleichgewicht der Stimmen im Ausschuss gewahrt bleibt.

 

Gefruchtet hat diese Wortmeldung null. Dieses Verhalten – sich in Diskussionen ein Mehrgewicht zu verschaffen – passiert nicht einfach, sondern hat System. Damit wird allerdings auch der Wille der Wähler und Wählerinnen missachtet, die durch ihre Stimmabgabe die Parteienstärke in den Gemeindegremien bestimmt haben.