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11.12.2023 Allgemein

Ein Bud­get, dem wir zu­stim­men kön­nen

Holztor vom Magistrat Wels

Der Voranschlag 24/25 aus Sicht des Umwelt- und Klimareferenten Thomas Rammerstorfer

Das Budget für die Jahre 2024 und 2025 ist das Ergebnis eines längeren, auch öffentlich geführten Diskussionsprozesses. Das alleine ist schon positiv: Wohl selten zuvor haben sich so viele Menschen so intensiv mit den Finanzen der Stadt Wels beschäftigt. Wenn auch das Niveau der Auseinandersetzungen, insbesondere der öffentlichen Auseinandersetzung, manchmal ausbaufähig war und komplexe Sachverhalte oft verzerrend einfach dargestellt wurden.

Positiv ist, meines Erachtens, auch das Ergebnis dieses Prozesses. Im Bereich meiner Zuständigkeiten konnten wir ein Budget ausverhandeln, dass eine gute Entwicklung sicherstellt.

Abfallwirtschaft und die Straßenreinigung

Mehrere neue Geräte müssen hier angeschafft werden, besonders freut mich der Ankauf unseres ersten Elektro-LKWs für die Müllabfuhr. Der Neubau eines ASZs in Wels-West und eine Optimierung der Sammelstellen in Wels-Ost sind beschlossen. Die Abfallwirtschaft unterliegt derzeit großen Veränderungen, sowohl was die gesetzlichen Rahmenbedingungen betrifft (etwa die Einführung des Dosen- und Flaschenpfandes 2025) als auch die stark schwankenden Sammelmengen betrifft. Dementsprechend müssen Sammel- und Abgabemöglichkeiten laufend angepasst werden.

Alter Schl8hof

Das Kulturzentrum blickt auf eine sehr, sehr erfolgreiche Phase zurück. Nach dem Höhepunkt der Pandemie und der damit einhergehenden Maßnahmen konnte man schnell zu alter Form finden. Vielfach hat man sich sogar noch gesteigert, was die Anzahl und die Vielfalt der Veranstaltungen und den Publikumszuspruch betrifft. Mit dem FreiRaumWels hat sich zudem heuer eine sehr umtriebige Location am Gelände etabliert, viele Vereine und Gruppen nutzen diese. Vom Arbeitsaufwand hinzu kommt die Verwaltung des restlichen Geländes, z. B. der neun Proberäume. Die gesteigerten Aktivitäten und der daraus resultierende Zuspruch brachte das Personal an seine Grenzen, weshalb hier eine Aufstockung zwingend nötig ist: Dieser Notwendigkeit wird nun mit einer Personaleinheit mit 20 bis 30 Wochenstunden entsprochen.

Tiergarten

Die Mittel für den Tiergarten sind ebenso in einem absolut brauchbaren Rahmen, für die – teils dringend – nötigen Renovierungs- und Bauarbeiten, etwa auch was die Umstellung auf klimaschonende Heizungsanlagen betrifft, stehen 200 000.- Euro im Jahr zur Verfügung. Angesichts der enormen Bedeutung des Tiergartens als wichtigste Freizeitdestination nicht nur der Stadt Wels, sondern der gesamten Region Hausruckviertel, eine durchaus angemessene Summe. Wie genau sie eingesetzt wird ist derzeit Gegenstand von Gesprächen, wesentlich hängt dies von den Faktoren Veterinärmedizinische Universität und Landesgartenschau ab. Diesbezüglich werden wohl im Frühling die Weichen gestellt.

Umweltpreis

Der Umweltpreis der Stadt Wels erreichte in den letzten beiden Jahren eine große Außenwirkung, insbesondere viele Bildungseinrichtungen haben sich daran beteiligt. Bei der im Budget vorgesehenen Verdoppelung des Preisgeldes von 1500.- auf 3000.- Euro handelt es sich zwar um eine kleine, doch sicherlich sehr hilfreiche Aufstockung. Die Umweltförderung bleibt uns in gleicher Höhe erhalten, hier werden wir wieder Aktionen wie die Flurreinigung finanzieren sowie bewusstseinsbildende Projekte aus der Zivilgesellschaft und dem Bildungsbereich unterstützen.

Klimastrategie

Neben der Realisierung der hier skizzierten Projekte wird im kommenden Arbeitsjahr die Entwicklung einer Klimastrategie sein, der Fahrplan dahin wurde ja bereits beschlossen. Ich freue mich hier auf die konstruktive Zusammenarbeit mit den Kolleg:innen in der Politik und im Magistrat.

Thomas Rammerstorfer
Thomas Rammerstorfer

Stadtrat

[email protected]
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