Stille bei der Stadtbahn: Hallo, ist da wer?
Grüne mündliche Anfrage an LR Steinkellner zum aktuellen Stand der Konfliktlösung – Öffentlichkeit muss wissen, ob auch wirklich alles für eine rasche Umsetzung dieses Öffi-Jahrhundertprojekts getan wird
„Was ist jetzt mit der Regionalstadtbahn? Es herrscht tosende Stille und dröhnendes Schweigen. Man könnte das als Indiz werten, dass konstruktiv gearbeitet wird. Bei all dem bekannten und lähmenden Disput zwischen Land und Stadt, haben wir Grüne daran erhebliche Zweifel. Daher wollen wir von LR Steinkellner wissen, wie der aktuelle Stand ist. Ob die Konflikte auch nur ansatzweise geklärt sind, es Annäherungen gibt oder weiter nur verhärtete Fronten. Die Öffentlichkeit muss wissen, was aktuell abläuft, ob alles für eine rasche Umsetzung des Projekts getan wird. Dass wir mit unserer Anfrage den Druck auf die verantwortlichen Stellen weiter erhöhen wollen, versteht sich von selbst“, kündigt der Grüne Klubobmann eine mündliche Anfrage für den kommenden Landtag an.
Dass Sachfragen, ein O-Bus-Dilemma und Kräftemessen zwischen Stadt und Land dieses Öffi-Jahrhundertprojekt weiter verzögern, ist für Mayr inakzeptabel. „Ein weiteres Treffen zwischen LH Stelzer und BM Luger war für spätestens Anfang Oktober angekündigt und sollte längst stattgefunden haben. Was ist damit? Wir warten auf dieses Spitzengespräch bei dem es auch endlich greifbare Ergebnisse geben muss“, fordert Mayr. Auf jeden Fall mehr als ein gemeinsames Bekenntnis zur Regionalstadtbahn. „Das haben wir nach allen möglichen Gesprächsrunden bisher gehört. Dieses Bekenntnis ist selbstverständlich. Aber ohne Lösungsfindung und künftig konfliktfreie, rasche Umsetzung ist es nur eine unverbindliche Wortspende“, betont die Grüne Mobilitätssprecherin LAbg. Dagmar Engl, die auf die breite Erwartungshaltung in der Bevölkerung hinweist.
„Die Menschen speziell im Mühlviertel ersehnen und brauchen die Regionalstadtbahn. Ich bin in Kontakt mit den Gemeinden entlang der Strecke. Diese haben ihre Hausaufgaben gemacht und die Bürgermeister:innen ihre Verantwortung wahrgenommen. Sie alle erwarten sich, dass Land OÖ und Stadt Linz dieses Projekt gemeinsam vorantreiben. Dies fordert auch die eben angelaufene Petition, die wir Grüne selbstverständlich unterstützen. Diese wird wohl auch LR Steinkellner bekannt sein. Nichts darf diese Regionalstadtbahn noch länger verzögern oder gar gefährden. Es sind Lösungen zu präsentieren, Vorwürfe und Ausreden hatten wir genug“, betont Engl.