Gasprobebohrungen in Molln hätte es gar nicht geben dürfen
Die Einsprüche gegen die Bohrung hätten sehr wohl aufschiebende Wirkung haben müssen, sagt der Verfassungsgerichtshof – Niederlage für LR Haimbuchner und der klare Auftrag, das Naturschutzgesetz zu reparieren
„Rasch rauf mit dem vermeintlichen Erdgas. So verlockend waren die fossilen Aussichten am Rande eines Naturschutzgebiets, dass man sich über alle Einwände hinweggesetzt und eiligst die Bohrer angeworfen hat. Ein grober Fehler, denn der Verfassungsgerichtshof hat nun die Rechnung präsentiert und einer Beschwerde der lokalen Initiativen Recht gegeben. Die Einsprüche gegen die Bohrung hätten sehr wohl aufschiebende Wirkung haben müssen. Sie zu ignorieren, war verfassungswidrig. Das heißt klipp und klar, dass es die erfolgten Bohrungen in dieser Form nicht hätte geben dürfen. Für LR Haimbuchner ist das nicht nur eine krachende Niederlage. Es ist eine klare Bestätigung der Bedenken der lokalen Initiativen, sowie auch der klare Auftrag an ihn, endlich das OÖ. Naturschutzgesetz zu reparieren, wie wir Grüne das bereits eingefordert haben“, zeigt sich der Grüne Naturschutzsprecher LAbg. Rudi Hemetsberger erfreut über den Spruch des Verfassungsgerichtshofs und den späten Sieg des Naturschutzes.
Für Hemetsberger ist dieser Spruch sinnbildlich für dieses gesamte unselige Bohrprojekt. „Die fossilen Träume sind zerborsten. Weder die erhoffte Menge Erdgas noch Erdöl hat man gefunden. Die Bohrungen sind unterbrochen. Dafür hat man eine Region in Unruhe versetzt, ein sensibles Gebiet belastet und nebenbei noch gegen Recht verstoßen. Vor allem war es eine schwarz-blaue Offenbarung, dass man für fossile Energie praktisch alle Hürden zu beseitigen bereit ist, hingegen bei der Windkraft die Hürden nicht hoch genug sein können“.
