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14.06.2022 Presse

Ein Wel­len­bre­cher gegen die Teue­rungs­flut

Symbolbild Geldscheine

Ein Milliarden-Paket mit wohlüberlegten und zielgerichteten Maßnahmen – Abschaffung der kalten Progression historisch – Maßnahmen im Energiebereich entbinden uns keinesfalls von der Aufgabe, die Energiewende konsequent zu beschleunigen

„Das ist ein richtig großes Ding. Es ist ein gewaltiger Wellenbrecher gegen die Teuerungsflut, den die Bundesregierung jetzt aufgetürmt hat. Alles in allem knapp 30 Milliarden Euro nimmt sie in die Hand, um die Menschen in dieser schwierigen Zeit zu entlasten und die Preissteigerungen abzufedern. Das Paket ist nicht nur prallgefüllt, sondern auch wohlüberlegt und zielgerichtet. Die breite Bevölkerung wird ebenso entlastet, wie ganz speziell Familien, Geringverdienende und die Wirtschaft. Dass langfristig sogar die kalte Progression abgeschafft wird, macht dieses Paket de facto historisch. Unterm Strich bringt die Regierung Maßnahmen auf den Weg, die in Europa geradezu beispiellos sind“, kommentiert der Grüne Landessprecher LR Stefan Kaineder das Entlastungspaket der Bundesregierung.

Dass etliche Maßnahmen die Energiefrage betreffen, ist für Kaineder folgerichtig: „Die Energie ist der Preistreiber. Das ist Fakt. Die CO2-Bepreisung auf Oktober zu verschieben, ist daher vertretbar. Dazu kommen der auf 500 Euro aufgefettete Klimabonus, der klimagerechtes Verhalten belohnt und die Unterstützung für die besonders energieintensive Wirtschaft. Das entbindet uns aber keineswegs von der Aufgabe den Weg der Energiewende konsequent weitzugehen. Ganz im Gegenteil. Die aktuelle Lage zeigt uns in aller Deutlichkeit, dass wir raus aus Gas und Öl und die fossilen Abhängigkeiten abschütteln müssen. Daran führt kein Weg vorbei“, betont Kaineder.

Äußerst zufrieden mit Umfang und Stoßrichtung der Maßnahmen zeigt sich auch die Grüne Sozialsprecherin LAbg. Ines Vukajlović: „Das ist ein wirklich großer Wurf, der sowohl kurzfristig als auch langfristig wirken wird. Mit diesem Paket werden vor allem jene entlastet und unterstützt, die besonders unter der Teuerung leiden. Vor allem Familien und all jene die schon bisher finanziell schwer zu kämpfen hatten. Mehr Familienbeihilfe, höherer Familienbonus und Anpassung etlicher Sozialleistungen an die Inflation bringen einen noch nie dagewesenen Unterstützungsschub für die Menschen und sichern Existenzen“, betont Vukajlović.

Sie lässt trotz des Milliarden-Pakets der Bundesregierung die OÖ. Verantwortlichen nicht aus der Pflicht. „Der Bund hat schon zuvor Entlastungen auf den Weg gebracht und die Landeskoalition hat sich zurückgelehnt. Es bleibt auch nach diesem Mega-Paket für Schwarz-Blau genug zu tun, um den Leuten in Oberösterreich mit eigenen Schritten zu helfen. Gerade im Sozialbereich ist noch reichlich Luft nach oben. Man sollte zumindest bei der Sozialhilfe jenen Rahmen ausschöpfen, der ohnehin gegeben ist“, betont Vukajlović.

Stefan Kaineder
Stefan Kaineder

Klimalandesrat und Landessprecher

lr.kaineder@ooe.gv.at
Ines Vukajlović
Ines Vukajlović

Landtagsabgeordnete

ines.vukajlovic@gruene.at
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