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06.10.2022 Presse

Kli­ma­wan­del rich­tet sich nicht nach schwarz-blau­em Ka­len­der

Windräder auf einem Feld

Erste Tagung des Unterausschusses Klimawandel nach sage und schreibe einem Jahr, Abwehrhaltung gegen Grüne Anträge– angekündigte schwarz-blauen Klimastrategie wohl nur Ansammlung bestehender Maßnahmen – Dachverband der Erneuerbaren Energien kritisiert Säumigkeit der Bundesländer

„Möge doch das Klima bitte etwas langsamer kollabieren. Es dauert noch bis Schwarz-Blau die Klimaschutzkurve kriegt. Ironie Ende. Nach sage und schreibe fast einem Jahr hat heute erstmals der Unterausschuss Klimawandel getagt. Ebenso lang haben unsere Anträge auf Behandlung gewartet, um heute maximal Gleichgültigkeit auszulösen. Dafür kündigt uns die Koalition eine Ansammlung bestehender Maßnahmen als neue Klimastrategie an. ÖVP und FPÖ schaffen es in kurzer Zeit Sicherheitskampagnen aus dem Boden zu stampfen. Sie schaffen es aber über Jahre nicht, einen ordentlichen Klimaschutz-Plan vorzulegen. Die Klima-Uhr tickt, aber Schwarz-Blau hört es nicht“, zieht die Grüne Klimaschutzsprecherin LAbg. Anne Sophie Bauer eine ernüchternde Bilanz dieser ersten Sitzung.

 

Konkret hatten die Grünen Anträge eingebracht auf:

  • eine Klima- & Energiestrategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2040
  • Schritte, um Förderungen für öffentliche Bauten klimaschutzgerechter einzusetzen
  • eine Beschleunigung der Energiewende, ua durch Landesfördermittel für Energiewendeprojekte und eine Solaranlagenpflicht auf Neubautenn und Dach-Umbauten
  • 100 Windräder für OÖ und eine Überarbeitung des Windkraft Masterplans
  • PV-Anlagen auf Parkplätzen in OÖ mit dem Ziel bis 2030 die Hälfte der 2900 Großparkplätze in OÖ mit PV ausstatten

 

„Das wären allesamt Maßnahmen, die sofort auf den Weg gebracht werden könnten. Aber Schwarz-Blau hat die gewohnte Abwehrhaltung eingenommen. Die Koalition hat auch ihrerseits keine Antworten, wie die Klimaneutralität bis 2040 erreicht werden soll. Was sie demnächst vorlegen wird, ist wohl nur eine Zusammenfassung bestehender Maßnahmen, aber keine Strategie, die konkrete Schritte und verbindliche Zeitpläne enthält. Das alles viel zu unambitioniert und zu langsam,“ und betont Bauer und verweist auf die heute geäußerte Kritik des Dachverbands der Erneuerbaren Energien. Um die Klimaziele in Österreich zu erreichen, müsste jeden dritten Tag ua. ein neues Windrad errichtet und insgesamt eine Fläche von rund 100 km² mit Photovoltaik bestückt werden. „Aber die Bundesländer sind säumig und da steht Oberösterreich in der ersten Reihe. Nur ein Viertel des gesamten OÖ. Energiebedarfs stammt aktuell aus Erneuerbaren Energien. Das zeigt, was von der schwarz-blauen Klimaperformance und dem Selbstlob zu halten ist“, betont Bauer.

Bauer: „Ein Jahr warten auf einen dann ernüchternden Unterausschuss. Klimaschutz gibt’s,
wenn überhaupt in homöopathischen Dosen. Die Koalition verschläft die Zukunft meiner und der nächsten Generationen“.

Anne-Sophie Bauer
Anne-Sophie Bauer

Landtagsabgeordnete

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