Grü­ne er­war­ten über­fäl­li­gen Klima-Rat samt Jah­res­pla­nung

„Es ist einfach so zäh, träge und mühsam mit Schwarz-Blau. Seit Jahren muss man die Koalition beidhändig Richtung Klima-Rat schieben. Auch heuer wieder. Es gibt noch immer keinen Termin für den Klima-Rat. Es gibt damit auch keine Jahresplanung und keinen jährlich zu erstellenden Fortschrittsbericht, wie es die OÖ. Klima- & Energiestrategie vorsieht. ÖVP und FPÖ müssen jetzt in die Gänge kommen. Wir erwarten baldigst einen Termin aus dem LH-Büro. Denn LH Stelzer selbst hat das Gremium samt Klimastrategie eingerichtet. Entweder er meint es ernst oder er bestärkt das Bild einer Koalition, die Klimaschutz ohnehin nur als Nebengeräusch erachtet“, fordert die Grüne Klimaschutzsprecherin LAbg. Anne-Sophie Bauer merkbare Aktivitäten.

Der Klimaschutz brauche rasches und konsequentes politisches Handeln. Das waren die Worte LH Stelzers als der Klima-Rat im September 2020 als Beratungsgremium für die Landesregierung gegründet wurde. Mit ihm als Vorsitzenden sollte klargestellt werden, „dass der Klimaschutz ….. in der oö. Landespolitik einen zentralen Stellenwert haben wird”.

„Davon merken wir aber reichlich wenig bis nichts. Dagegen erleben wir einen Klimaschutz in Slow Motion. Ohne Feuer und Begeisterung, nur das Nötigste vor Augen. Ohne Zug zum Tor, wie sich das auch jährlich bei der Terminplanung für den Klima-Rat zeigt. Wenn Dynamik aufkommt, dann leider etwa beim Verhindern der Windkraft. Da wird zusammen Front gemacht gegen diese unverzichtbare Erneuerbaren-Quelle. Und das mit immer kruderen Argumenten wie dem Schutz der Mühlviertler Elche“, meint Bauer ironisch.

Bauer: „Oberösterreich hat Klimaschutz und Energiewende zu stärken. In den vergangenen Jahren haben auch die Grünen in der Bundesregierung dafür Druck gemacht. Und den wird’s auch von uns weiter geben. Klimaschutz braucht Ziel, Strategie und Planung. Ohne das geht’s nicht. Bei all dem hinkt Schwarz-Blau ebenso hinterher wie bei der Terminfindung für den Klima-Rat. Das muss sich ändern“.