Aus­schuss: OÖ. Ge­mein­den brau­chen Hilfe bei Ener­gie­kos­ten

„Landläufig nennt man das einen Pflanz. Immer mehr verzweifelte Gemeinden flehen um Unterstützung bei den hohen Energiekosten. Wenden sich mit Petitionen an den Landtag. Und die Landesverantwortlichen reagieren reihenweise mit schmal gehaltenen Absagen. Mit Begründungen, die etliche Bürgermeister:innen an die Decke treiben dürften und mit der klaren Botschaft, dass es nicht mehr Geld geben wird. Damit finden die Gemeinden ebenso wenig Gehör, wie unser neuer Antrag auf einen Teuerungs-Schutzschirm für die Gemeinden, den Schwarz-Blau heute kategorisch abgelehnt hat. Die Gemeinden suchen Hilfe und Schwarz-Blau dreht sich einfach weg“, reagiert der Grüne Klubobmann LAbg. Severin Mayr verärgert auf die schwarz-blaue Weigerung im heutigen Ausschuss.

Behandelt wurden Petitionen ua aus Ried im Innkreis, Spital am Pyhrn, aus Hirschbach, Haibach, Fraham bis hin zu Steyregg. Mit dem dringenden Ersuchen, um Hilfe bei den Energiekosten. Reagiert haben drei ÖVP Regierungsmitglieder mit Verweisen auf Bundes- und Landesleistungen. Die Bundes-Milliarde ist zwar essentiell, unterstützt die Gemeinden bei Investitionen aber nicht bei den laufenden Energiekosten. Das Land verweist auf 31 Millionen, die bereits im August zur freien Verfügung ausgezahlt wurden und auf müde 13 Millionen als Ergänzung zum Bund. „Da fehlt jede Relation und Zuordnung. Schwarz-Blau schiebt permanent den Bund vor und die eigene Verantwortung ab. Und dass man in den Antworten auf ohnehin bestehende Landesförderungen und Energiespartipps verweist, ein angesichts der Lage vieler Gemeinde ein Hohn“, meint Mayr.

Mayr: „Die Energiekosten werden sich im kommenden Jahr für die Gemeinden vervielfachen. Sie brauchen aber zusätzliche Unterstützung, um nicht nur die Energiekosten zu schultern, sondern auch um Bildungs-, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen am Laufen zu halten. Von dieser Forderung weichen wir Grüne keinen Millimeter ab.“