Aus dem Prüfungsausschuss
Bei uns Grünen hat es eine Änderung gegeben. Unser Fraktionsmitglied Christian Schmidinger hat seinen Wohnsitz geändert und kann nun nicht mehr im St. Georgener Gemeinderat und dessen Ausschüssen mitarbeiten.
Schade!
Christian hat als Vorsitzender des Prüfungsausschusses viel Zeit in diese wichtige Kontrollarbeit investiert und sich hervorragend in die Thematik eingearbeitet. Ihm gilt mein persönlicher Dank, wie auch der unserer gesamten Fraktion für seinen Einsatz und das freundliche, meist fröhliche Miteinander.
Es obliegt nun mir, die Agenden von Christian und damit den Vorsitz im Prüfungsausschuss zu übernehmen und diese Aufgabe möglichst gut zu erfüllen.
Zu meiner Person im Kurzen:
Mein Name ist Thomas Nachtsheim, ich bin im 53. Lebensjahr, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Beruflich beschäftige ich mich als Bautechniker mit den Bereichen Ausschreibung, Vergabe, Bauaufsicht und Abrechnung.
Ich verstehe meine Aufgaben in dieser Funktion folgendermaßen:
Die Gemeinde ist ein öffentlicher Betrieb, der in unserem Fall über 100 Personen beschäftigt. Viele der anfallenden Kosten entstehen „zwangsläufig“ und sind kaum beeinflussbar. Darüber hinaus haben die Gemeinde und ihre politischen Vertreter Gestaltungsspielraum, die Möglichkeit, durch Investitionen den öffentlichen Raum – also unseren Lebensraum – zu gestalten. Das ist gut so!
Wir können uns glücklich schätzen, in einem Land zu leben, in dem diese Investitionen auf Basis demokratischer Entscheidungen erfolgen.
Jede größere Investition muss im Gemeinderat öffentlich verhandelt und beschlossen werden. Die Verwendung der Gelder wird in Folge durch den Prüfungsausschuss zumindest stichprobenartig überprüft. Der Prüfungsausschuss ist daher ein wichtiges Kontrollorgan, dass darauf achten muss, dass unser aller Steuergeld gesetzeskonform, zielgerichtet und sparsam eingesetzt wird.
Mir ist wichtig das Meine dazu beizutragen, damit der Ausschuss seiner Arbeit unabhängig von Parteipolitik nachgehen kann.
Ziel muss das Einhalten der gesetzlichen Vorgaben und das Wohl von St. Georgen und seiner Bewohner:innen sein. Auch möchte ich zu mehr Transparenz gegenüber den interessierten Bürger:innen beitragen.
Für die erste Prüfungsausschusssitzung, die ich leiten durfte, möchte ich mich hier auch bei den anderen Ausschussmitgliedern für die kollegiale Zusammenarbeit bedanken.
Es wurden geprüft:
Die Fraktionsförderung, die Verfügungsmittel des Bürgermeisters sowie die Aufwendungen zur Straßenbeleuchtung.
- Die Fraktionsförderungen wurden ordnungsgemäß ausgezahlt und von allen Fraktionen den Förderkriterien entsprechend verwendet.
- Die Verfügungsmittel des Bürgermeisters wurden korrekt verwendet. Das Budget in den überprüften Jahren (2019 – 2021) wurde lediglich zu einem Drittel ausgeschöpft.
- Auch bei der Straßenbeleuchtung wurden die Ausgaben durchgesehen. In diesem Zusammenhang konnte festgestellt werden, dass bereits im Juni eine Erhebung des Ist-Zustandes und die Erarbeitung eines Modernisierungskonzeptes der Straßenbeleuchtung beauftragt wurde.
Aus Sicht der Grünen sind bei der Modernisierung der Straßenbeleuchtung, neben dem Einsparungspotenzial auch die ökologischen Aspekte wichtig. Das ist etwa der Einfluss auf Flora und Fauna und die Lichtverschmutzung im Allgemeinen. Gleichzeitig müssen hier weitere wichtige Punkte, wie etwa das subjektive Sicherheitsempfinden mit abgewogen werden.
