Aus dem Gemeinderat
Pro Gemeinderatssitzung werden oft 30 Tagesordnungspunkte und mehr behandelt. Ich kann daher nicht über alle berichten, und möchte nur ein paar herausgreifen. Das bedeutet aber natürlich nicht, dass die anderen weniger wichtig sind.
Kanalsanierung
Unser Kanalsystem wurde ja bekanntlich in den vergangenen Monaten durch die Firma Quabus genau untersucht.
Nun steht die Sanierung der am meisten betroffenen Zonen 1+2 an.
Der Obere Markt muss aufgegraben werden, und der alte Kanal wird gegen einen neuen ausgetauscht.
Die weniger desolaten Abschnitte können durch ein sogenanntes Inlay saniert werden. Aber auch da werden einige Eingriffe, oft wiederholt an der gleichen Stelle, nötig sein.
Die Gemeinde ersucht Sie und vor allem die Anrainer:innen um Geduld. Dafür haben wir dann wieder ein dichtes Kanalsystem, das unser Grundwasser nicht mehr belastet. Bis dahin ist aber noch ein weiter Weg.
Die Kosten für die Sanierung sind aufgrund der aktuellen Situation sehr viel höher als ursprünglich gedacht. Anstelle von 1,9 Mio. Euro kostet die Sanierung nun voraussichtlich 3 Mio. Euro! Die Vorgangsweise wurde von den Entscheidungsträger:innen aller Fraktionen sehr sorgfältig abgewogen.
Aufgrund der prekären Lage des Kanalnetzes und der unklaren Zukunftsperspektive hinsichtlich der Kosten wurde einstimmig entschieden sozusagen „die Krot zu schlucken“ und mit dem Bau zu beginnen.
Nutzung der Mittel aus dem Gemeindeentlastungspaket zur Sanierung des Bäckerhauses
Die Vergabe der Fördergelder aus dem Gemeindeentlastungspaket wurde ja, wie in dieser Zeitung bereits berichtet, neu geregelt (Gemeindeplanet 2 und 3/2021). Wie daraufhin im Gemeinderat beschlossen, hat nun der Ausschuss für Lebensqualität (ehemals Kulturausschuss) die Fördermittelvergabe übernommen. Von Ausschuss und Gemeinderat wurde einstimmig entschieden das Geld (in Summe 37.800 Euro) dem Kulturverein Tribüne für dringend notwenige Sanierungsmaßnahmen des Bäckerhauses zuzusprechen. Damit kann der Kulturbetrieb in den nächsten Monaten gesichert werden. Bei dieser Gelegenheit erhielt der Kulturverein endlich auch die Zusage, dass er zumindest den mittleren und hinteren Gebäudeteil langfristig nutzen kann. Auch ein Nutzungsvertrag liegt mit nun vor. Beim vorderen Gebäudeteil hängt der Erhalt von den endgültigen Umbauplänen der Sparkassenkreuzung ab. Es braucht für das Gebäude nun ein langfristiges Nutzungskonzept. Ich bin mir sicher, dass es da viele Möglichkeiten gibt, die Räumlichkeiten sinnvoll zu nutzen. Der Verein arbeitet dazu ein Konzept aus.
Gebührenanhebungen
Aufgrund der Kostensteigerungen, von denen auch die Gemeindeleistungen betroffen sind, mussten wir Gemeinderät:innen in letzter Zeit viele Gebühren anheben.
Uns ist bewusst, dass es für viele Gemeindebürger:innen alles andere als leicht ist, die zusätzlichen Kosten zu stemmen.
Wir Grünen sind der Meinung, dass es notwendig ist, besonders Betroffenen zu helfen die gestiegenen Kosten zu bewältigen. Wir haben daher zugestimmt, dass der Sozialausschuss ein Budget bekommt, um in besonders schwierigen Fällen unbürokratisch helfen zu können.
