2025 - los geht's!
Mit dem neuen Jahr wollen wir auch unseren Email-Newsletter (re-)aktivieren. Einmal im Monat werden wir damit über aktuelle Themen aus Ischl, grüne Positionen und unsere Aktivitäten und Veranstaltungen berichten. Kurz und prägnant, sodass alle Leserinnen und Leser einen schnellen Überblick bekommen. Bitte schreiben Sie uns jedenfalls, wenn Ihnen ein Thema besonders wichtig ist oder Sie eine Rückmeldung an uns haben. Und kommen Sie doch einmal zu einer unserer Veranstaltungen oder zu einem Stammtisch – wir freuen uns, wenn wir Sie persönlich kennenlernen können!
Nächster Termin: Grüner Stammtisch am Donnerstag, 30.1.2025, 18 Uhr, Pizzeria am Salinenplatz
Rückblick 1. Halbzeit
Die ersten drei Jahre der Gemeinderatsperiode sind bereits vergangen. Wir blicken auf durchwegs turbulente, lehrreiche aber auch erfolgreiche Monate unserer Arbeit in der Ischler Stadtpolitik zurück. Vieles haben wir uns anders vorgestellt und noch mehr haben wir gelernt. Von der Beschlussfassung zur Umsetzung vergeht oft mehr Zeit als gewünscht und einige grüne Themen sind bei unseren Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen noch nicht angekommen – Stichwort Verkehr.
Trotzdem konnten wir durch unsere Arbeit bereits einige Punkte unseres Wahlprogramms aus dem Jahr 2021 umsetzen. Erste PV-Anlagen auf Gemeindegebäuden, die Gründungen einer stadteigenen Energiegemeinschaft, die Etablierung eines Mikro-ÖV Systems mit dem Salzkammergut Shuttle, die Übertragung der Gemeinderatssitzungen mittels Live-Stream, die Beschlussfassung eines Nachhaltigen Stadtentwicklungskonzeptes sowie einer Klimastrategie 2030, die Schaffung einer Klima-Koordinationsstelle im Amt, die Beantragung einer Klimaschutz- und Energiemodellregion die uns zusätzliche Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen bringt und erste kleine Erfolge bei Widmungen bzw. Bebauungsplänen, wo erstmals Bäume geschützt und Fuß- bzw. Radwege mitgedacht werden.
Diese ganze Arbeit findet in Gremien statt. Seit der Konstituierung des neuen Gemeinderates im November nach der Wahl im Jahr 2021 haben bereits 171 Sitzungen der verschiedenen Ausschüsse, 25 Stadtrat-Sitzungen und ebenso 25 Gemeinderatssitzungen stattgefunden. Im Durchschnitt finden also pro Monat knapp 6 Sitzungen von verschiedenen Gremien statt – dazu kommen noch Arbeitsgruppen oder andere Arbeitstreffen zwischen den Fraktionen bzw. dem Stadtamt. Im Gemeinderat gab es bis November 2024 zirka (diverse formelle Beschlussfassungen wurden nicht beachtet) 700 Abstimmungen. Davon gingen rund 55% einstimmig aus. Interessanterweise gibt es wesentlich mehr Abstimmungen (über 50), die vor allem gegen unsere Stimmen beschlossen worden sind als Abstimmungen, bei denen nur Grüne und SPÖ gemeinsam gestimmt haben (bisher nur 2). Ein Fakt, der das oft von Medien oder politischen Fraktionen erzeugte Stimmungsbild über die politischen Verhältnisse in Bad Ischl nicht wirklich widerspiegelt.
Ausblick 2. Halbzeit
Die kommenden Jahre werden nicht weniger fordernd, so viel ist klar. Wir werden natürlich auch weiterhin für unsere Themen, Projekte und Ideen arbeiten. Insbesondere die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Nachhaltigen Stadtentwicklungskonzept bzw. der Klimastrategie sind uns hier ein besonderes Anliegen. Gerade im Bereich Mobilität und Verkehr gibt es genug zu tun. Die Mehrheitsverhältnisse bzw. Abstimmungsverhalten zeigen, dass jedes Projekt und jeder Antrag Chancen auf Umsetzung hat – es gibt keine starren Fronten im Ischler Gemeinderat, sondern sehr lebendige Debatten und oft auch unvorhersehbare Mehrheiten. Das macht es manchmal mühsam, langwierig und hitzig – meistens aber bleibt es konstruktiv und jedenfalls spannend.
Insbesondere die budgetäre Situation von Bad Ischl (und auch vielen anderen Gemeinden in ganz Österreich) ist eine große Herausforderung. Hier stehen wir jedenfalls auf der Seite von mutigen Investitionen für die Zukunft und wollen keine Stopp-Taste für Bad Ischl. Gleichzeitig müssen wir als Gemeinde klug investieren – aus unserer Sicht insbesondere in Klimaschutz, sanfte Mobilität und ein soziales, vielfältiges Miteinander in unserer Stadt.
Vieles aus unserem Wahlprogramm ist noch offen – noch mehr PV-Anlagen, endlich neue Radwege und Gehsteige, klimafreundliche Sanierungen von Gemeinde-Gebäuden und Schulen, ein Nahwärme-Netz zum Ausstieg aus Öl und Gas, und und und. Wir freuen uns auf die nächsten 100+ Sitzungen und Debatten. Und natürlich auf den Austausch mit Ihnen und allen Interessierten an grüner Politik für Bad Ischl.
Machen Sie mit – ganz einfach Mitglied werden: https://ooe.gruene.at/mitglied-werden/