Kein gemeinsamer schwarz-blauer Auftritt seit 50 Tagen: Die Uneinigkeit der Koalition hat Oberösterreich den längsten Lockdown aller Bundesländer beschert

Kein gemeinsamer schwarz-blauer Auftritt seit 50 Tagen: Die Uneinigkeit der Koalition hat Oberösterreich den längsten Lockdown aller Bundesländer beschert

Die größte Gesundheitskrise des Landes hätte ein starkes Leadership der Koalition gebraucht – sie hat es vorgezogen, gegeneinander statt miteinander zu arbeiten

„Wo ist nur die Einigkeit geblieben. Morgen vor 50 Tagen haben ÖVP und FPÖ die Neuauflage der Koalition verkündet. Jene Paarung, die sich LH Stelzer so sehr gewünscht hat. Die heiße Liebe hat sich offenbar der kalten Jahreszeit angepasst. Denn seit diesem Tag hat es keinen gemeinsamen Auftritt der schwarz-blauen Parteispitzen gegeben. Und das in einer Zeit, in der Land eine starke Regierungspartnerschaft, eine gemeinsame Verantwortung und ein stabiles Leadership bräuchte. Aber statt Miteinander hat Schwarz-Blau gegeneinander gearbeitet. Die Folgen sind ebenso ernüchternd, wie die Erkenntnis, dass Oberösterreich in keinen guten Koalitionshänden liegt“, betont der Grüne Landessprecher LR Stefan Kaineder.

Auch die kommenden Öffnungsschritte werden wie alle Maßnahmen und Erklärungen zuvor, alleine vom Landeshauptmann verkündet. „Natürlich steht der Landeshauptmann an der Spitze. Aber dass es keinen einzigen gemeinsamen Auftritt, keinen kraftvollen Appell an das Land gegeben hat, ist mehr als befremdlich und bezeichnend. Es wäre ein wichtiges Signal an die Menschen und viele Impf-Unentschlossene gewesen. Aber LH Stelzer und sein Vize Haimbuchner haben es vorgezogen, auf zwei Bühnen zwei unterschiedliche Botschaften ins Land zu rufen. Während der Landeshauptmann den Kampf gegen Corona verstärkt hat, haben FPÖ-nahe Medien Falschmeldungen verbreitetet und zu Demonstrationen aufgerufen. Das kann logischerweise nicht gutgehen“ meint Kaineder und appelliert einmal mehr an die ÖVP, ihren Koalitionspartner zur Räson zu bringen.

„Die ÖVP und allen voran LH Stelzer haben die FPÖ viel zu lange gewähren lassen und deren Treiben gerademal schmallippig kommentiert. Die niedrigste Impfquote, die höchsten Infektionsraten und der längste Lockdown aller Bundesländer waren das Ergebnis“, meint Kaineder.

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