Autor

GRüNER KLUBOBMANN LABG.

Gottfried Hirz

08.02.2010 13:05

Freiwillige Gemeindezusammenlegungen sollten Teil des Strukturreformprozesses in OÖ sein

„30 Prozent der OÖ. Bevölkerung sprechen sich für Gemeindezusammenlegungen aus. Daher dürfen freiwillige Gemeindezusammenlegungen nicht verbannt und ausgeschlossen werden und sollten Teil eines Strukturreformprozesses sein“, reagiert der Grüne Klubobmann Gottfried Hirz auf eine neuerliche Meinungsumfrage zu diesem Thema.

Laut der heute präsentierten Market-Erhebung wollen deutlich mehr Befragte einen Ausbau der Gemeindekooperationen als vollständige Gemeindezusammenlegungen.

Dieses Ergebnis darf aber keinesfalls die derzeitige Debatte um dringendst nötige Strukturreformen abwürgen: „Meinung einbetoniert, alles gut, Ende des Diskussion -  das wäre der völlig falsche Weg. Gemeindekooperationen sind sehr wichtig, lösen aber nicht alle Probleme“, betont Hirz.

Wenn im April der Strukturreformprozess startet, darf das Konzept der Gemeindezusammenlegungen nicht ausgeklammert werden. Hirz: „Das Land muss als Vermittler die in Frage kommenden Gemeinden begleiten und eine jeweils optimale Struktur vorschlagen. Dies kann eine Kooperationsform ebenso sein wie eine Gemeindezusammenlegung“.

Klar ist für die Grünen, dass eine Gemeindezusammenlegung keinesfalls eine Zwangsmaßnahme sein darf sondern immer auf freiwilliger Basis geschehen muss.

Hirz: „Immerhin 30 Prozent der Befragten können sich Gemeindezusammenlegungen vorstellen. Das zeigt, dass es nicht nur Potential, sachliche Argumente sondern auch viele Befürworter dieser Möglichkeit gibt. Diesen Umstand darf die Politik nicht ignorieren“.





Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
  • Drucken