Gottfried Hirz

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19.01.2009 10:00

Grüne Landtagsabgeordnete legen ihre Nebeneinkünfte offen

„Ab sofort ist diese Liste online für die Öffentlichkeit abruf- und damit einsehbar“, sagt der Grüne Klubobmann im oö. Landtag, Gottfried Hirz.

Von den fünf Grünen MandatarInnen im oö. Landtag bezieht der Klubobmann selbst keinerlei weitere Einkünfte neben seinem Abgeordnetengehalt, drei weitere Abgeordnete erhalten zusätzlich Sitzungsgelder für ihre Tätigkeit als Gemeinderätinnen ihrer Wohnsitzgemeinden, Gunther Trübswasser bekommt für seine jahrzehntelange Tätigkeit im Landesdienst eine Pension. Eine der fünf Grünen Abgeordneten ist nebenbei als Trainerin und gespag-Aufsichtsrätin tätig.

„Gläserne Politik“ ist Grüne Forderung nach mehr Transparenz

„Bei dieser Offenlegung geht es keinesfalls um die Schürung von irgendwelchen Neidkomplexen, sondern vielmehr ist das jene Transparenz, die einfach notwendig ist, um das Vertrauen der BürgerInnen in die Politik und deren VerantwortungsträgerInnen zu erhalten bzw. zu verstärken“, fordert Hirz eine „gläserne Politik“.

Gottfried Hirz: „Bedeutender als die Höhe der Nebeneinkünfte ist die Art der Nebenbeschäftigung, denn nur die gibt Auskunft über allfällige Abhängigkeiten von Konzernen, Interessensvertretungen oder Lobby-Vereinigungen, die die freie Ausübung des politischen Mandats beeinträchtigen könnten. Hier geht es vor allem um das Aufzeigen von eventuellen Unvereinbarkeiten.“ Hirz erwartet, dass die anderen Fraktionen dem Beispiel der Grünen folgen.

Abschließend plädiert Hirz für eine gesetzliche Regelung, die diese Art von Transparenz und demokratischer Kontrolle von reiner Freiwilligkeit auf eine legistische Basis hebt. Die Liste mit den Nebeneinkünften der Grünen Abgeordneten ist am Ende des Artikels im Internet zum Download bereit.

Nebeneinkünfte der fünf Grünen MandatarInnen im oö. Landtag (Stand 19.1.2009) >> Liste

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